Wenn wir uns in einer nahen (oder hoffentlich) noch fernen Zukunft fragen, wie es wieder einmal so weit kommen konnte, dann werden wir uns vielleicht an die zurückliegenden Tage erinnern.
Dass nicht unwesentliche Teile unserer Gesellschaft einem krausköpfigen Populisten auf den Leim gehen, ist schlimm aber erklärbar.
Doch es macht mich fassungslos, wie weite der Teile der Medien, wichtige Kreise in den Volksparteien und selbst bislang (mir) unverdächtige Intellektuelle (Dohnanyi, Matussek) nicht erkennen, dass sie eine Grenze überschreiten.
Ich will einmal zugestehen, dass es in Berlin oder Duisburg ganze Stadtteile und in Varel …

Mal ganz offen: Ich bin in erster Linie – ja, ja – dagegen. Dagegen, dass Christian Wulff Bundespräsident wird. Dass ausgerechnet dieser Mann unser Staatsoberhaupt werden könnte, ist für mich ein katastrophales Signal.
Wulff verantwortet die rückwärtsgewandte niedersächsische Bildungspolitik, gegen die ich kämpfe, er steht für Auto- und Atomlobbyismus und … ach, ja …
Mindestens ebenso abstoßend finde ich seinen berechnenden Einsatz von Freundlichkeit und den vorgeblichem Willen zum Interessenausgleich, hinter dem  er geschickt seinen unbedingten Willen zu Macht verbirgt.
Mir ist auch schleierhaft, welchen bedeutenden Akzent er setzten könnte oder wie der …

Ich hatte mich vor Beginn der Koalitionsverhandlung zwischen Union und FDP recht optimistisch über die Aussichten auf die anbrechende Legislatur geäußert. Der Verlauf der Verhandlungen und das vorliegende Ergebnis haben mich jedoch ziemlich ernüchtert. Die erhoffte – wenn auch falsche – klare Richtung, ist nicht erkennbar. Statt dessen wird auch unter schwarz-gelb weiter geschwurbelt.
Der neuerdings nach Europa umgezogene grüne Reinhard Bütikofer hat nun in einem Gastbeitrag für das Pottblog, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen

Jetzt also doch: Angie und Guido werden unser Land regieren. Das haben die Bürger in fairen und freien Wahlen so entschieden. Für die nächsten vier Jahre müssen wir uns damit arrangieren.
Und nun?
Im Gegensatz zu vielen Sozialdemokraten und manchem Grünen glaube ich nicht, dass die kommende Legislatur eine fortgesetzte Katastrophe wird. Einiges könnte sogar besser werden.
In der Gesundheitspolitik etwa, wo CDU und SPD  zwei taugliche Konzepte so lange verrührt haben bis nur noch Gesundheitsfond übrig war. Oder in der Steuerpolitik, wo die FDP hoffentlich für radikale Entrümpelung und die CDU wahrscheinlich …

Wie ich am Sonntag wählen werde, dürfte inzwischen bekannt sein. Meine grüne Zweitstimme ist eine Wahl aus Überzeugung. Für mich sind die Grünen die politischen Innovatoren der letzten 30 Jahre. Was über Jahre als spinnerte Ideen abgetan wurde, ist heute die Grundlage dafür, dass es für uns überhaupt eine lebenswerte Zukunft gibt.
Ein Zurück im Sinne schwarz-gelber Ideen wäre ein fatales Ergebnis der anstehenden Wahlen. Das gilt es auf jeden Fall zu verhindern. Die nicht unwahrscheinliche schwarz-rote Alternative bedeutete vier weitere Jahre auf der Stelle treten.
Wirklichen Fortschritt wird es nur geben, …