In Varel bleibt es hesslich

Wer im Sinne der Stadt und wohl auch im Sinne der Partei gehofft hatte, die Vareler SPD würde ihren Formfehler bei der Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens gegen die Mitglieder der SDV-Fraktion (Hintergrund) und den hauptamtlichen Bürgermeister zum Anlass nehmen, zur Sachpolitik zurückzukehren, muss leider enttäuscht werden.

Der Ortsverein Varel hat inzwischen neuen Anlauf für ein Parteiordnungsverfahren genommen und wird dabei vom Ortsverein Dangastermoor unterstützt.

Unterdessen zanken sich die Mitglieder von SPD- und SDV-Fraktion öffentlich um die Hoheit über das Attribut sozialdemokratisch. Der Vorsitzende der SDV-Fraktion schreibt in einer öffentlichen Stellungnahme das Verhalten der SPD-Ratsleute könne “selbst mit größtem Wohlwollen nicht mehr als sozialdemokratisch angesehen” werden.

In der Tat ist das öffentliche Gebahren der SPD-Fraktion seit der Abwahl ihrer wichtigsten Protagonisten etwas anstrengend.

Da ist zum Beispiel die wohl eher Boykott als Mitarbeit zu nennende “Teilnahme” am Arbeitskreis Grundschulstruktur. Während sich die Vertreter der anderen Fraktionen und die mitarbeitenden Behörden-, Schul- und Elternvertreter in zahllosen Arbeitssitzungen dem wahrlich nicht angenehmen Thema notwendiger Schulschließungen annahmen, wechselte die SPD-Fraktion gleich zweimal ihren Abgesandten aus, glänzte zeitweise durch Abwesenheit und stellte – ohne sich vorher sachlich eingebracht zu haben – am Ende die erarbeiteten Ergebnisse in Frage.

Öffentlich geriert sich die SPD nun als Retter aller Grundschulen, ohne jedoch darzulegen, wie man auf die dramatisch sinkenden Schülerzahlen reagieren will. Ich glaube, man kann dieses Verhalten mit Fug und Recht Populismus nennen.

Des weiteren fällt das Verhalten einiger SPD-Vertreter in Sitzungen von Rat und Ausschüssen auf. Inbesondere Karl-Heinz Funke benimmt sich oft wie pubertierender Halbstarker. Er kommentiert die Ausführungen Anderer fortwährend mit wenig konstruktiven Unmutsbekundungen (“Unglaublich!”) und quatscht unaufgefordert dazwischen. Zudem mit beginnt er nahezu jeden seiner Diskussionbeiträge sinngemäß mit, so etwas habe in den letzten 40 Jahren aber nicht gegeben. Frei nach dem Motto, wo kämen wir hin…

Es steht mir nicht zu, zu beurteilen ob solches Betragen sozialdemokratisch ist – das mögen bitte Sozialdemokraten unter sich ausmachen. Aber einigen wir uns doch darauf, dass es unhöflich und rückwärtsgewandt ist.

Als eher grün liberalem ungläubigen Katholiken könnte mir der Streit der SPD ja eigentlich egal sein. Doch ohne Frage ist Varel bis in den letzen Winkel SPD-geprägt. Ohne die konstruktive Mitarbeit der SPD wird die Stadt viel schwerer von ihrem kranken Haushalt genesen. Ohne einen Konsens in der SPD wird auch unter vielen Bürgern latenter Unfriede herrschen. Außerdem schwächt der Streit die SPD womöglich auch landes- und bundespolitisch und verlängert damit Wulffs und Merkels Regentschaft. Ein schwer erträglicher Gedanke.

Also liebe Vareler SPD. Tut mir und Euch den Gefallen und bringt Euren Laden in Ordnung. Verabschiedet die Hitzköpfe unter Euch in die zweite Reihe, lässt Euch von außen beraten und nutzt die nächsten 12 Monate, Euch neu aufzustellen.

Für mehr als zu einer starken Opposition wird das nach der nächsten Wahl nicht reichen. Aber auch die hat in der Demokratie bekanntlich eine wichtige Rolle.

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