Lokal geht es hier ja gerade etwas monothematisch zu. Statt sich in die Zukunft zu wenden, gibt es für Varel derzeit leider noch ein wenig Vergangenheit zu bewältigen.
Allzu lange wird das aber hoffentlich nicht mehr dauern, denn die anstehenden Aufgaben sind ernst zu nehmend. Hinter den Kulissen wird – wie man hört – derzeit kräftig am Haushalt geschraubt. Das Ergebnis dürfte angesichts von Altlasten und neuen Einnahmeausfällen kaum begeistern. Doch gleichzeitig wird deutlich, dass Varel noch nicht vollends handlungsunfähig ist.
Wie sie den verbliebenen Handlungsspielraum gestalten wollen, war eine der Fragen, …

Ich hatte mich vor Beginn der Koalitionsverhandlung zwischen Union und FDP recht optimistisch über die Aussichten auf die anbrechende Legislatur geäußert. Der Verlauf der Verhandlungen und das vorliegende Ergebnis haben mich jedoch ziemlich ernüchtert. Die erhoffte – wenn auch falsche – klare Richtung, ist nicht erkennbar. Statt dessen wird auch unter schwarz-gelb weiter geschwurbelt.
Der neuerdings nach Europa umgezogene grüne Reinhard Bütikofer hat nun in einem Gastbeitrag für das Pottblog, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen

Es gibt so Steilvorlagen, die kann man einfach nicht liegen lassen. Heute kommt eine von der CDU Oldenburg. Die mokiert sich nämlich im Konzert mit ihrem Bundestagsabgeordneten Thomas Kossendey über die neuen alten Zeitpläne der Bahn:
“Heute rein in die Kartoffeln, morgen raus aus den Kartoffeln. Anscheinend gibt es bei der Deutschen Bahn AG nicht nur eine linke und rechte Hand.”
Mag ja sein. Doch natürlich fragt sich nun der aufmerksame Beobachter, wie viele Hände es wohl bei der CDU gibt. Die Hannoveraner Patschefingerchen scheinen über all den ständigen Einsatz zumindest den …

Ich konnte mir ein kleines dreckiges Lachen heute morgen nicht ganz verkneifen. Die NWZ titelt nämlich heute Jade-Weser-Port: Bahn pfeift auf Lärmschutz und berichtet über den neuen Zeitplan der Bahn für den Ausbau der Schienenverbindung von Oldenburg bis zum Jade-Weser-Port.
Dieser sogenannte neue Zeitplan ist im Wesentlichen der alte. Die Bahn stellt eine Fertigstellung aller Maßnahmen wie bisher bis 2015 in Aussicht. Lediglich die Herstellung der Zweigleisigkeit will man um ein Jahr von 2013 auf 2012 vorziehen.
Damit bestätigt die Bahn nur, was sowieso alle längst wissen aber öffentlich nicht zugeben. Elektrifizierung …

Die Netzsperren sind also mit der zu erwartenden breiten Mehrheit vom Bundestag beschlossen worden. Die Hoffnung ruht nun vorerst auf dem Bundesverfassungsgericht.
Für das Protokoll bleibt noch festzuhalten, dass der Nordwesten leider ein trauriges Bild in Sachen Netzpolitik abgibt. Von neun Abgeordneten aus den Wahlkreisen 25, 27, 28 und 29 – das ist die Region, die ich im weitesten Sinne meine Heimat nennen