Die Nordwest-Zeitung titelte gestern “Grüne fürchten Piraten nicht“. Gut so. Angst ist ein schlechter Ratgeber. Im übrigen war ich auch schon vor Lektüre des Textes überzeugt, dass wir niedersächsischen Grünen uns vor allem vor uns selbst erschrecken sollten.
Zu netzpolitischen Fragen sucht man bei uns überwiegend vergebens nach Antworten. Viel dramatischer ist jedoch, dass unserem Spitzenpersonal und weiten Teilen der Mitgliederschaft die Kompetenz fehlt, in die Lebenswelt durch das Internet geprägter Wählergruppen vorzudringen. Ein Schicksal, das wir mit anderen etablierten Parteien teilen, das uns jedoch umso mehr trifft, als junge Wähler die Basis …

Die verehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, eine ausgebildete Physikerin, hat jüngst bei der Ankündigung des Atomausstiegs, den sie nun für den Ihren hält, zum wiederholten male ausgeführt, eine Katastrophe wie die von Fukushima habe sie sich nicht vorstellen können. Ihr dient diese Aussage, um offiziell zu begründen, warum sie vor Fukushima von dem gesicherten Pfad des rot-grünen Atomkonsenses zu Gunsten der Atomwirtschaft abgewichen ist und nur wenige Wochen später – nach Fukushima – plötzlich einen vermeintlich radikalen Atomausstieg wagen will.
Mich enttäuscht der Sinneswandel der Kanzlerin zutiefst.
Wenn es stimmt, dass …

Den Kampagneros von CDU und CSU scheint die Stärke der Grünen in aktuellen Umfragen verdammte Kopfschmerzen zu bereiten. Anders ist kaum zu erklären, dass bei den Versuchen, die Grünen als Dagegen-Partei zu entlarven, nur irgendetwas zwischen durchsichtig und armselig heraus kommt.
(Nachtrag: heute.de zu gleichen Thema – Rohrkrepierer? Die Union, das Web und die Grünen)
Da ist zunächst diese niedliche Seite der CDU, auf der der Versuch unternommen wird, die starke Behauptung über die angeblichen grünen Nörgler mit Fakten zu untermauern. Was in der Bundestagsrede der Kanzlerin vielleicht noch verfängt, kommt hingeschrieben …

Ich hatte mich vor Beginn der Koalitionsverhandlung zwischen Union und FDP recht optimistisch über die Aussichten auf die anbrechende Legislatur geäußert. Der Verlauf der Verhandlungen und das vorliegende Ergebnis haben mich jedoch ziemlich ernüchtert. Die erhoffte – wenn auch falsche – klare Richtung, ist nicht erkennbar. Statt dessen wird auch unter schwarz-gelb weiter geschwurbelt.
Der neuerdings nach Europa umgezogene grüne Reinhard Bütikofer hat nun in einem Gastbeitrag für das Pottblog, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen

Jetzt also doch: Angie und Guido werden unser Land regieren. Das haben die Bürger in fairen und freien Wahlen so entschieden. Für die nächsten vier Jahre müssen wir uns damit arrangieren.
Und nun?
Im Gegensatz zu vielen Sozialdemokraten und manchem Grünen glaube ich nicht, dass die kommende Legislatur eine fortgesetzte Katastrophe wird. Einiges könnte sogar besser werden.
In der Gesundheitspolitik etwa, wo CDU und SPD  zwei taugliche Konzepte so lange verrührt haben bis nur noch Gesundheitsfond übrig war. Oder in der Steuerpolitik, wo die FDP hoffentlich für radikale Entrümpelung und die CDU wahrscheinlich …