von Djure Meinen | 14. Sep 2009 | Berliner Politik, Netzpolitik
Der Macher von Du bist Terrorist Alexander Lehmann hat ein neues Video gemacht. Umfangreiche Informationen zum Hintergrund gibt es auf der zugehörigen Website und einem Weblog. (via netzpolitik.org)
von Djure Meinen | 23. Aug 2009 | Netzpolitik
Ich gehöre ja zu denen, die in Sachen Netzpolitik trotz allem hartnäckig den Weg des Dialogs mit Ursula von der Leyen gesucht haben. Damit ist nun Schluss. Ich möchte mit dieser Person nicht mehr an einem Tisch sitzen oder auf andere Weise in Zusammenhang gebracht...
von Djure Meinen | 1. Aug 2009 | Netzpolitik
Tja. Es ist ja irgendwie schon blöd, dass die SPD im Bundestag für die Netzsperren gestimmt hat. Neue Probleme bei der Umsetzung, peinliche Inkompetenz beim BKA und zunehmend kritische Berichterstattung auch im ZDF wären ja durchaus geeignet, die Sauberfrau Ursula...
von Djure Meinen | 22. Jun 2009 | Netzpolitik
Die Netzsperren sind also mit der zu erwartenden breiten Mehrheit vom Bundestag beschlossen worden. Die Hoffnung ruht nun vorerst auf dem Bundesverfassungsgericht. Für das Protokoll bleibt noch festzuhalten, dass der Nordwesten leider ein trauriges Bild in Sachen...
von Djure Meinen | 18. Jun 2009 | Netzpolitik
Trotz massiver Proteste aus den eigenen Reihen – vom angekündigten „Rücktritt“ des SPD-Online-Beirates über den offenen Protest eines Landesvorsitzenden bis hin zu ersten Austritten – wird die SPD heute Abend im Bundestag mehrheitlich einem...
