Sich angesichts des Bangens und Hoffens um die Vorgänge im Iran weiterhin vornehmlich um das Thema Netzsperren Gedanken zu machen, erscheint seltsam unangemessen. Doch ausgerechnet @ralphmakolla – seines Zeichens echter Hardcore-CDU-Mann – hat mir die Brücke gebaut.
Es geht auch ganz schnell.
Meine gestrige Enttäuschung über den wachsweichen (Nicht-)Beschluss der SPD ist in den letzten Stunden einer Stinkwut gewichen.
Wut auf die CDU, die die Position der SPD auf unfassbar dreiste Weise uminterpretiert und dabei gleichzeitig die hässliche Fratze ihrer wahren Ziele zeigt. Eine Wut, die noch gesteigert wird durch die Spacken bei …

Aus gegebenem Anlass – die Mitzeichnungsfrist läuft in gut einem Tag aus – sei noch einmal auf die Petition gegen Netzsperren hingewiesen.
Leider konnte sich die SPD ja gestern nicht zu einem deutlichen Nein! zu einer Sperrinfrastruktur durchringen. Es bestehen trotzdem gewisse Chancen (1, 2), dass die tendenziell kritische Haltung der SPD das Gesetzesvorhaben für diese Legislatur verhindert. Gut so.
Für eine nachhaltig moderne Netzpolitik bedarf es trotzdem weiterhin deutlicher Zeichen. Zum Beispiel der bislang erfolgreichsten Internetpetition seit Einführung dieses Systems. Dazu fehlen nur noch ein paar tausend Mitzeichner.
Wer noch Argumente braucht, …

“Demokratische Verfassungen werden nicht unter der Annahme gemacht, dass Menschen im Zweifel das Richtige tun werden, dass Politiker und Polizisten ja im Grunde gute Menschen sind und deshalb schon nichts schiefgehen wird. Sie sind konstruiert, um auch Fällen widerstehen zu können, in denen etwas nicht so läuft, wie man sich das als rechtschaffener Bürger wünscht.”
Quelle: Spiegel Online
Heinrich Wefing hat durchaus recht, wenn er in seiner Polemik gegen die vermeintlichen Ideologen des Internets in der Zeit schreibt, “Die Geltung des Rechts hängt nicht davon ab, ob jemand seinen Rechner ein- oder …

Einer Idee von @tobetop, @kmto und @dondahlmann folgend, habe ich es heute endlich geschafft, eine E-Mail in Sachen Netzsperren zu Ende zu bringen.
Adressaten: Weite Teile meines Adressbuches. Ziel: Weitere Mitzeichner für die Petition beim Deutschen Bundestag zu gewinnen, um bis zur Anhörung in wenigen Tagen die 100.000er-Marke zu knacken.
Vielleicht mag ja der eine oder andere meinem Beispiel noch folgen und seinen Adressbuchkontakten etwas Ähnliches zumuten, wie ich heute. Der Text meiner Mail, die gerne in Teilen oder ganz übernommen werden darf, lautet wie folgt:
Liebe Freunde und Bekannte, liebe Familie!
Am Ende …

Der Herr ix ist in Hamburg, der Herr Batz in Berlin auf die Meute der Kinderhilfe gestoßen, und beide haben auf höchst unterschiedliche Weise ganz erstaunliche Erfahrungen gemacht.
Mich juckt es in den Fingern, der Kinderhilfe nahezulegen, nicht nur nach “dem Gesetz” sondern auch gleich noch nach einer angemessen Bestrafung der Täter zu fragen. Und damit machen wir dann Politik. Das wird ein Spaß.
Übrigens – werte Leser – es fehlen nicht mehr viele Mitzeichner bis zu 100.000er-Marke. Aber ihr habt ja sicher alle schon, nicht?
(via netzpolitik.org)