Nicht mehr ganz so offen wie gestern noch sind die möglichen Alternativen zur bisherigen SPD-Dominanz im Vareler Rat. Bislang konnte die Rumpf-SPD sich damit trösten, trotzt des Verlustes eines Drittels ihrer Mitglieder immer noch die stärkste Gruppe im Rat zu sein. Damit ist es nun wohl vorbei.
Wie gestern schon zu hören war und heute im Gemeinnützigen bestätigt wird, steht die Gründung einer Jamaika-Gruppe im Rat unmittelbar bevor. Acht Sitze der CDU, drei der Grünen und drei der FDP, das bedeutet für die Jamaika-Konstellation 14 Sitze und damit zwei mehr als …

Jetzt sind es noch 10 Tage bis zur möglichen Zeitenwende im Vareler Rat. Wenn ich die Zeichen richtig deute, wird sich eine Mehrheit gegen die Amtsinhaber aus der SPD-Rumpffraktion formieren. Wie jedoch die Alternative aussehen soll, ist weitgehend offen. Man darf gespannt sein, ob und wie sich CDU, SPD-Abspaltung, Grüne und FDP auf eine Neubesetzung des Ratsvorsitzes und der stellvertretenden Bürgermeister verständigen.
Ganz ausgemacht ist die Abwahl von Karl-Heinz Funke aber noch nicht. Seitens der SPD wird gerade mächtig Druck gegen die sechs Mitglieder der neuen SPD-Gruppe aufgebaut. Auf Kreisebene gibt …

Am 19. Februar kommt der Rat der Stadt Varel zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Erforderlich ist dieser Termin, weil sich die sechs aus der SPD-Fraktion ausgeschlossenen Ratsmitglieder zu einer Ratsgruppe zusammengeschlossen haben und jetzt die Besetzung der Ausschüsse den neuen Fraktions- bzw. Gruppenstärken angepasst werden muss. Zudem möchte die CDU die Zahl der Ausschüsse reduzieren.
Da einige Ausschussmandate durch Los vergeben werden, birgt die Neubesetzung ein wenig Spannung, ist aber letztlich nur ein formaler Akt.
Wirklich aufregend wird die Ratssitzung jedoch deshalb, weil die MMW-Fraktion eine Neuwahl der Ratsvorsitzenden und der stellvertretenden …

Anders als vielleicht zu wünschen aber wie zu erwarten war, hat die Rumpf-Fraktion der SPD gestern keine Konsequenzen daraus gezogen, dass die Stimmung in der Fraktion zum Verlust von immerhin einem Drittel ihrer Mitglieder – bekanntlich allesamt langjährige und überzeugte Sozialdemokraten – geführt hat.
Die Schuld für die schlechte Stimmung in der Fraktion wird nicht bei sich selbst oder der Fraktionsführung, sondern bei den Ausgeschlossenen gesehen.
Ich persönlich kann das Verhalten der sechs besser nachvollziehen als das der 12, die weitermachen wie bisher. Aber das mag der Tatsache geschuldet sein, dass ich …

Seit heute hat die SPD-Fraktion im Vareler Rat nur noch 12 statt vorher 18 Mitglieder. Sechs Fraktionskollegen wurden mit einem Beschluss der Fraktionsmehrheit Ende Dezember mit dem Ausschluss bedroht, wenn sie sich nicht bis zum 20. Januar wieder den Regeln der Fraktion unterwerfen. Das haben sie nicht getan.
Um welche Regeln es sich handelt und in welcher Weise die nun Ausgeschlossenen diese Regeln missachtet haben sollen, darüber lässt sich nur mutmaßen. Im Kern geht es aber wohl darum, dass die sechs sich eine eigene Meinung erlaubt haben und diese innerhalb