Der Kreisvorsitzende Olaf Lies zeigt sich angesichts dieser Nachricht optimistisch. Ich persönlich bin jedoch eher skeptisch. Solange die zentralen Protagonisten des Streits nicht das Feld räumen, bräuchte es einen  Mediator mit schier übermenschlichen Fähigkeiten. Der Zwist geht einfach sehr tief, die ausgetauschten Hesslichkeiten sind zu zahlreich.

Aber ich lasse ich mich gerne überraschen.

Es ist davon auszugehen, dass in der heutigen Sitzung die bunte Mehrheit aus Jamaika-Gruppe, Sozialen Demokraten Varel (SDV) und MMW den Kandidaten des Bürgermeisters bestätigen wird.

Damit wäre eine weiteres “Projekt” der hiesigen SPD gescheitert; aller billigen Polemik und peinlichen juristischen Possen zum Trotz.

Ebenso wie für den Niedergang der Vareler SPD insgesamt, trägt auch für diese Niederlage vor allem einer die Verantwortung: Nämlich Karl-Heinz Funke, der wie die taz heute süffisant schreibt, einmal so etwas wie…

“… eine Art Franz-Josef Strauß vom Jadebusen [war]: ein Strippenzieher, machtlüstern und rhetorisch begabt, trinkfest und populistisch. Was Funke wollte, das wurde gemacht. Und wer nicht mitzog, der war unten durch.”
Quelle: taz

Und dieses Mal ist die Verantwortung Funkes sogar gerichtsöffentlich. Schickt er sonst gerne seine Getreuen vor, hat er die Anträge gegen die heutige Wahl gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Müller im eigenen Namen gestellt. Ein Umstand übrigens, den die NWZ  geflissentlich verschweigt.

Unterdessen zeichnet sich schon die nächste Niederlage für Funke ab. Das gegen die Mitglieder der SDV angestrengte Ausschlussverfahren, hat offenbar kaum Aussicht auf den erhofften schnellen Erfolg.

Wie die NZW heute berichtet (und ungewöhnlich erfrischend kommentiert), hat die Schiedskommission der SPD einen Vorschlag zur Güte gemacht, den die Vareler SPD kaum ablehnen kann. Statt die aus der Fraktion ausgeschlossenen Genossen also kalt zu entsorgen, wäre man gezwungen, sich zusammenzuraufen. Wie soll das gelingen, solange Funke mit am Tisch sitzt?

Es bleibt also ein weiteres Mal nur die Hoffnung, dass die SPD die Kraft findet, Funke in den Ruhestand und die weiteren Verantwortlichen für das tiefe Zerwürfnis für längere Zeit in die Zweite Reihe zu zwingen. Das wäre nicht nur im Sinne de SPD, sondern auch im Sinne Varels. Denn bei aller Kritik gilt eben auch: Mit der SPD geht hier es derzeit nicht voran, ohne sie in Zukunft aber wohl auch nicht.

Die taz übrigens, setzt für Fälle wie den Vareler auf Hilfe von außen. Jedoch ohne dem Chef der Landespartei Duin allzu viel zuzutrauen:

“Wenn Sturköppe wie Funke ganze Gruppen aus der Fraktion treiben, wäre der Parteichef gefragt. Der aber heißt Garrelt Duin und ist schon in jungen Jahren selbst eine Altlast für die Partei.”
Quelle: taz

Doch warum auf Duin hoffen, wenn es vor Ort mit Olaf Lies doch einen geeigneten Moderator hat. Die Vareler SPD zum Frieden zu zwingen, könnte sein Meisterstück werden. Bislang scheint er den nötigen Konflikt jedoch zu scheuen.

Bemerkenswert ist die Dominanz der SPD: Immerhin sechs der elf von der der NWZ für bedeutend befundenen Köpfe haben (noch) das rote Parteibuch. Eine ja durchaus realistische Einschätzung. Da ist es schon erstaunlich, dass diese Partei derzeit ohne wesentlichen Einfluss auf die Vareler Politik ist.

Etwas schade finde ich, dass sich die Darstellung auf den unmittelbar politischen Bereich beschränkt. Mindestens ebenso spannend wäre es, einmal zu ergründen, welche Interessen(gruppen) und bedeutende Einzelpersonen sich eigentlich hinter welchen Politikern versammeln. Aber bis zur nächsten Wochenendausgabe sind ja noch ein paar Tage Zeit für Recherchen.

Hinweis: Ich verzichte aus urheberrechtlichen Gründen bewusst auf eine lesebare Wiedergabe des Schaubildes. Leider gibt es das derzeit auch nicht online bei der NWZ.

Nachtrag: Nach zwei Gesprächen über diesen Artikel weiß ich, dass meine feine Ironie offenbar etwas zu fein war. Tut mir leid. Wie ein Lob sollte sich das hier nicht anhören.

Insbesondere die direkten Angriffe gegen den Bürgermeister aber auch gegen die Mitglieder der SDV-Fraktion gehen den Parteimitgliedern offenbar zu weit. Inzwischen kommt es offenbar zu ersten Parteiaustritten auch von prominenten Mitgliedern.

Nicht aus der Partei drängen lassen will sich hingegen der Bürgermeister. In einer Stellungnahme für die Presse macht er deutlich, dass er Sozialdemokrat mit ganzem Herzen ist und es bleiben will. Zudem bezieht er erstmals öffentlich Position gegen die fortwährende Beschädigung seines Amtes durch Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat.

Und auch auf die lokale Presse kann sich die SPD-Fraktion nicht mehr verlassen. Der Gemeinnützige setzt heute drei Mitglieder der SDV-Fraktion mit einem ausführlichen Interview ins Licht und Autor Frank Jungbluth macht in seinem Kommentar mehr als deutlich, wie nachvollziehbar – wenn nicht gar unvermeidlich – die Proteste der heutigen SDV-Mitglieder waren.

Junge, junge. Da sind wir aber platt. Das hatten wir ja noch gar nicht bemerkt. Und wie konnte das nur passieren? Der Bürgermeister ist doch auch in der SPD. Und er wurde doch von der SPD als erster Stadtrat eingestellt und später als Kandidat für das Bürgermeisteramt vorgeschlagen. Und jetzt dieser überraschende Streit? Ts ts ts.

Aber gut, dass wir das jetzt wissen. Dann wissen ja jetzt alle, woran sie sind. Können wir dann jetzt bitte zum Tagesgeschäft übergehen? Danke!

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Der Ortsverein Varel hat inzwischen neuen Anlauf für ein Parteiordnungsverfahren genommen und wird dabei vom Ortsverein Dangastermoor unterstützt.

Unterdessen zanken sich die Mitglieder von SPD- und SDV-Fraktion öffentlich um die Hoheit über das Attribut sozialdemokratisch. Der Vorsitzende der SDV-Fraktion schreibt in einer öffentlichen Stellungnahme das Verhalten der SPD-Ratsleute könne “selbst mit größtem Wohlwollen nicht mehr als sozialdemokratisch angesehen” werden.

In der Tat ist das öffentliche Gebahren der SPD-Fraktion seit der Abwahl ihrer wichtigsten Protagonisten etwas anstrengend.

Da ist zum Beispiel die wohl eher Boykott als Mitarbeit zu nennende “Teilnahme” am Arbeitskreis Grundschulstruktur. Während sich die Vertreter der anderen Fraktionen und die mitarbeitenden Behörden-, Schul- und Elternvertreter in zahllosen Arbeitssitzungen dem wahrlich nicht angenehmen Thema notwendiger Schulschließungen annahmen, wechselte die SPD-Fraktion gleich zweimal ihren Abgesandten aus, glänzte zeitweise durch Abwesenheit und stellte – ohne sich vorher sachlich eingebracht zu haben – am Ende die erarbeiteten Ergebnisse in Frage.

Öffentlich geriert sich die SPD nun als Retter aller Grundschulen, ohne jedoch darzulegen, wie man auf die dramatisch sinkenden Schülerzahlen reagieren will. Ich glaube, man kann dieses Verhalten mit Fug und Recht Populismus nennen.

Des weiteren fällt das Verhalten einiger SPD-Vertreter in Sitzungen von Rat und Ausschüssen auf. Inbesondere Karl-Heinz Funke benimmt sich oft wie pubertierender Halbstarker. Er kommentiert die Ausführungen Anderer fortwährend mit wenig konstruktiven Unmutsbekundungen (“Unglaublich!”) und quatscht unaufgefordert dazwischen. Zudem mit beginnt er nahezu jeden seiner Diskussionbeiträge sinngemäß mit, so etwas habe in den letzten 40 Jahren aber nicht gegeben. Frei nach dem Motto, wo kämen wir hin…

Es steht mir nicht zu, zu beurteilen ob solches Betragen sozialdemokratisch ist – das mögen bitte Sozialdemokraten unter sich ausmachen. Aber einigen wir uns doch darauf, dass es unhöflich und rückwärtsgewandt ist.

Als eher grün liberalem ungläubigen Katholiken könnte mir der Streit der SPD ja eigentlich egal sein. Doch ohne Frage ist Varel bis in den letzen Winkel SPD-geprägt. Ohne die konstruktive Mitarbeit der SPD wird die Stadt viel schwerer von ihrem kranken Haushalt genesen. Ohne einen Konsens in der SPD wird auch unter vielen Bürgern latenter Unfriede herrschen. Außerdem schwächt der Streit die SPD womöglich auch landes- und bundespolitisch und verlängert damit Wulffs und Merkels Regentschaft. Ein schwer erträglicher Gedanke.

Also liebe Vareler SPD. Tut mir und Euch den Gefallen und bringt Euren Laden in Ordnung. Verabschiedet die Hitzköpfe unter Euch in die zweite Reihe, lässt Euch von außen beraten und nutzt die nächsten 12 Monate, Euch neu aufzustellen.

Für mehr als zu einer starken Opposition wird das nach der nächsten Wahl nicht reichen. Aber auch die hat in der Demokratie bekanntlich eine wichtige Rolle.

Natürlich ist es denkbar, dass ausgerechnet diese sechs die einzigen in der Vareler SPD sind, die den Weg von Karl-Heinz Funke nicht mehr mitgehen wollen. Wahrscheinlich ist das aber nicht. Sollten die sechs tatsächlich ausgeschlossen werden, liegt es mehr als Nahe, dass zu nächsten Kommunalwahl neben der SPD eine weitere Sozialdemokratische Liste antreten wird. Schwer vorstellbar, dass die SPD dann noch einmal die Mehrheit erlangen kann.

Gespannt sein darf man übrigens auch, wie die Vareler Bürger darauf reagieren, dass neben den SDV-Mitgliedern auch der Bürgermeister Gerd-Christian Wagner vom Parteiausschluss bedroht ist. Gibt es bei den SDVler zumindest einen reichlich konstruierten Vorwurf der nachweisbaren Parteischädigung, kann man gegen den Bürgermeister allenfalls in Feld führen, dass er sich beharrlich verweigert die Marionette seines ehemaligen Stellvertreters zu spielen.

Hinweis: Ich will keinen Hehl daraus machen, dass mir ein Rat ohne Mehrheit der SPD auch über die nächsten Wahlen hinaus durchaus gefallen würde.

Abgesehen von einer intensiven Debatte am Anfang der Sitzung, in der noch einmal die unterschiedlichen Auffassungen zur Legitmität der bevorstehenden Abwahl von Karl-Heinz Funke ausgetauscht wurden und in der die Rumpf-SPD meiner Auffassung nach kein gutes Bild abgegeben hat, wurde im Wesentlichen gewählt.

In die Länge gezogen wurde das Procedere dadurch, dass fast alle Wahlen geheim durchzuführen waren. Bei 37 Ratsmitgliedern bedeutet dies für jeden Wahlgang einen Zeitaufwand von 10 bis 15 Minuten.

Zusammengefasst hat der Abend gezeigt, dass die neue Jamaika-Gruppe ihre Ziele auch ohne eigene Mehrheit erstmal ohne größere Probleme durchsetzen kann. Funke wurde mit großer Mehrheit aus dem Amt des Ratsvorsitzenden und des ersten stellvertretenden Bürgermeisters abgewählt. Diese Positionen sowie die diversen Stellvertreter wurden so neu besetzt, dass nun alle ParteienGruppen im Rat vertreten sind.

Selbst die Rumpf-SPD wurde geschickt eingebunden, indem Jamaika den Antrag auf Abwahl der stellvertretenden Ratsvorsitzenden Hannelore Schneider einfach abgelehnt hat. Ein sehr geschickter Schachzug, da sie sich so einer Wiederwahl erst gar nicht nicht entziehen könnte.

Auch die Reduktion der Zahl der Ausschüsse von 12 auf 8 und eine einheitliche Besetzung der Ausschüsse mit 10 Mitgliedern wurde nur von der Rumpf-SPD angelehnt. Die Rumpf-SPD hätte es lieber gesehen, alle Ausschüsse mit 11 Personen zu besetzen, was wenig verwundert, denn der 11. Sitz wäre jeweils ihr zugefallen.

Neuer Ratsvorsitzender ist nun Karlheinz Bäker (CDU). Er kennt dieses Amt, denn der CDU-Karlheinz ist nicht nur Nachfolger sondern war vor 28 Jahren als damals noch ehrenamtlicher Bürgermeister auch der Vorgänger, des seit dem ununterbrochen amtierenden SPD-Karl-Heinz. Als Stellvertreterin im Amt geblieben ist Hannelore Schneider (SPD), zum weiteren Stellvertreter wurde Jörn Kickler (MMW) gewählt.

Die beiden nun gleichberechtigten stellvertretenden Bürgermeister heißen künftig Bernd Köhler (Soziale Demokraten Varel, SDV) und Peter Nieraad (FDPCDU).

Weitere interessante Einblicke in den Verlauf der Ratssitzung finden sich übrigens schon beim Friesländer Boten.

Zu reden wäre nun noch über das mehrwürdige Verständnis von repräsentativer Demokratie und das Gerede um den unäglichen Wählerwillen seitens der SPD. Und über den von Funke angekündigten weniger neutralen Stil, den er sich nun als als einfaches Ratsmitglied erlauben will. Aber dafür ist auch noch Zeit, wenn die Sonne wieder scheint.