Statt sich still zu trollen, schreibt er noch einmal eines seiner berüchtigten Faxe. Von  “pauschalen Unterstellungen und Verurteilungen” ist darin die Rede. Von Verfolgung seiner Familie durch die Medien. Von einer Kampagne, die nicht mehr zu ertragen sei. Was für eine schräge Wahrnehmung von Realität durch einen – angeblichen – Medienprofi, angesichts erdrückender Faktenlage und selbst von schärfsten Kritikern regelmäßig wiederholten Lobes für die Lebensleistung.

Wie kann man in Funkes Lage ernsthaft noch die Schuld bei anderen suchen? Für die Vorgänge beim OOWV (verschleierte Rechnungen, eigenmächtige Gehaltserhöhungen, offenkundige Irreführung von Vorstandskollegen und Verbandsversammlung) lassen doch nur zwei Deutungsmuster zu:

Entweder Funke war mit der Aufgabe des Verbandsvorstehers hoffnungslos überfordert. Was jedoch auch bedeutete, dass er zumindest in den letzten Jahren als kommunalpolitischer Strippenzieher für Varel eine Fehlbesetzung war. Weder Funke noch seine Anhänger werden dieser Interpretation zustimmen wollen.

Oder – so die wahrscheinlichere Erklärung – Funke hat sein “System” in den letzten Jahren ersten hoffnungslos überreizt und zweitens schamlos für sich und seine “Getreuen” ausgenutzt.

Für seinen Abgang also gebührt Funke keineswegs Respekt, wie seine Vareler SPD-Fraktion glaubt verkünden zu müssen. Im Gegenteil: Spätestens mit seinem Fax an den NDR hat er jeden Anspruch auf Respekt vorerst verwirkt.

Dies vorausgeschickt, stellt sich ja nun die Frage, wie die SPD in Varel und Friesland nun eigentlich weitermachen möchte.

Im Kreistag sitzen mit Rudi Böcker und Funkes Nachrücker Bernd Köhler zwei SPD-Mitglieder, die wegen ihrer Zugehörigkeit zur SDV-Fraktion im Vareler Rat nach aktueller Beschlusslage nicht der SPD-Fraktion angehören können. Zudem steht gegen die beiden und ihre vier Fraktionskollegen in Varel ein ungeklärtes Parteiordnungsverfahren im Raum. Hintergrund ist – man erinnere sich – vor allem das Aufbegehren gegen Funke.

Wäre es nicht vielleicht an der Zeit, den Spieß umzudrehen? Sollte die Kreis-SPD nicht vielleicht überlegen, ob die Mitgleider der SDV-Fraktion mit ihrer kritischen Haltung nicht der natürliche Partner in Varel ist? Müsste man nicht fragen, ob Funkes immer noch treue Vasallen, diejenigen sind, die nun das Feld räumen müssen?

So bedauerlich es erscheinen mag: Mit Funkes Rücktritt ist ein Akt des Dramas zu Ende. Bis zum Schlussapplaus ist für die SPD noch ein weiter Weg zu gehen.

Doch anstatt in Kenntnis dieser Praxis und in seiner Verantwortung für die Geschicke des OOWV eine grundlegende Revision der “guten Gewohnheiten” des Verbandes anzuschieben, nimmt Funke den Zuschuss mal eben mit.

Selbst als er im Dezember 2009 zunächst durch Aufsichtsgremien und dann durch die Presse mit der fragwürdigen Zahlung erneut konfrontiert wird, erkennt er seinen Fehler nicht. Statt dessen wird in der Verbandsversammlung abgewiegelt und gegenüber der Öffentlichkeit verweist man auf den “Vorstandsbeschluss”.

Für mich ergibt sich daraus nur eine Schlussfolgerung: Funke ist seinem Amt als Vorsteher des OOWV nicht nur nicht gerecht geworden, er hat es geradezu karikiert. Da genügt es kaum, das Amt niederzulegen und sich zu entschuldigen. Natürlich muss Funke – wie von seiner Partei auf Kreisebene gefordert – auch seine anderen Ämter niederlegen. Denn liegt es nicht nahe, dass er im Aufsichtsgremium der EWE und als Kreistagsvorsitzender in gleicher Weise ungeeignet ist?

Seine Genossen im Vareler Rat jedoch ficht das alles nicht an. Sie stehen hinter ihm und sprechen von Vorverurteilung. Das kann ja wohl nur bedeuten, dass man das Bekannt Gewordene und Zugegebene erst dann als relevant erachtet, wenn ein Staatsanwalt oder gar Richter auf Untreue erkennt. Oder glaubt man weitere Verdächtigungen, etwa mit Bezug auf den Hof Bakenhus, müssten sich erst erhärten?

Wie tief muss man eigentlich ins System Funke verstrickt sein, um nicht zu erkennen, dass die rechtliche Beurteilung der Vorgänge vollkommen unerheblich ist? Und wie skrupellos ist es, die eigene Fraktion in dieser aussichtslosen Situation noch einmal für sich einzuspannen und sie damit möglichweise endgültig in den Abgrund zu reißen?

Mehr zur Sache findet sich in einem Spezial der NWZ.

Am Anfang des Jahres – damals noch stellvertretender Bürgermeister seiner geliebten Heimatstadt – war Funke zwar nicht allseits beliebt, doch selbst bei erbitterten Gegnern ein weithin wegen seiner Kantigkeit und Gradlinigkeit geschätzter Politiker.

Seit heute darf man mit Fug und Recht behaupten, dass er kaum noch tiefer abstürzen kann. Als Bürgermeister abgewählt, ohne großen Erfolg im Bestreben, seine Gegner kalt zu stellen, juristisch in einer peinlichen Posse unterlegen und als hochbezahlter Verbandsvorsteher aus dem Amt gejagt. Zur Krönung entzieht ihm nun auch die ihm sonst durchaus gewogene Heimatzeitung jede Unterstützung. Instinktlos nennt ihn heute im Leitartikel (!) der Chefredakteur Rolf Seelheim.

Fast schon nebensächlich erscheint da, dass – wie der Friebo erfahren hat – der Kreisvorsitzende der SPD MdL Olaf Lies

“ihm in einem persönlichen Gespräch und auch schriftlich geraten [hat], zu überlegen, ob dieser Sachverhalt nicht auch Auswirkungen auf seine Mandate in der Kommunalpolitik haben sollte.”

Ist es nicht traurig zu beobachten, wie Politiker immer wieder auf den letzten Metern ihrer Karriere alles auf Spiel setzen?

Die Hintergründe zum Rücktritt als Verbandsvorsteher dokumentiert die NWZ in ihrer heutigen Ausgabe (1, 2).

Nachtrag (kleiner Pressespiegel):

• taz: Korruption: Kein ganz normales Fest
• HAZ: Früherer Agrarminister Funke stolpert über 8000-Euro für Silberhochzeit
• NWZ: Staatsanwalt ermittelt beim OOWV
• NWZ: Rücktritt logische Konsequenz

Nachtrag: Unbedingt auch die Kommentare bei der NWZ lesen. Das ist gar zu köstlich ;).

Es gibt jedoch eineinhalb Gründe, das Vareler Wasserwerk dennoch nicht zu verkaufen. Der eine ist der Wasserturm, der neben der Mühle und der Schlosskirche das bauliche Wahrzeichen der Stadt ist. Im Falle eines Verkaufes des Werkes wäre ein Stilllegung des Wasserwerkes zugunsten größerer Anlagen des Käufers durchaus denkbar. Der Turm müsste dann aufwändig als Denkmal erhalten werden. Der zweite ist die äußerst beschränkte Zahl möglicher Käufer. Aber das ist ein andere Geschichte.

Die wirtschaftliche Betätigung der Kommune als Wasserverkäufer wird zudem dadurch gemildert, dass der Betrieb seit Jahrzehnten in der Hand von Wirtschaftsunternehmen – namentlich der EWE – gelegen hat und weiterhin liegen soll.

Im Zuge der Neuvergabe zeigte sich nun, dass der Vertrag mit der EWE schon lange nicht mehr ernsthaft geprüft worden war. Dass der Hinweis darauf ausgerechnet von der Seite kam, die für das jahr(zehnt)elange Versäumnis verantwortlich zeichnet, … Egal! Entscheidend ist, dass schon im Zuge einer kleineren Marktsondierung erhebliches Sparpotenzial zu Tage getreten ist.

Wirkliche wasserdichte Angebote lagen jedoch von keinem der beiden angefragten Unternehmen vor. Eigentlich Grund genug, den Auftrag auszuschreiben. Ein Schritt vor dem sich eine Mehrheit im Rat wegen der damit verbundenen erheblichen Kosten scheut und deshalb mit dem Partner EWE weitermachen will.

Dagegen zu opponieren ist das Recht jeder Opposition, in diesem Falle der SPD. Jedoch nicht in diesem Stil.

Zum einen ist es ein Stück aus dem Tollhaus, wenn ein Ratsherr mit eindeutigen wirtschaftlichen Interessen, in Ratsgremien Angebote seines Unternehmens informell nachzubessern versucht.

Im Rat meldete sich nämlich Karl-Heinz Funke zu Wort, um zunächst klarzustellen, dass er sich in der Sache natürlich nicht zu Wort meldet – warum auch, wenn seine Genossen das für ihn übernehmen -, um dann im nächsten Satz zu offenbaren, dass er in nicht-öffentlichen Sitzungen sich nicht nur zu Wort meldet, sondern auch Aussagen im Sinne seines Unternehmens macht.

Zum zweiten – verehrter Herr Müller – gilt es wenigstens zuzuhören und  den Ratskollegen nicht das Wort im Munde umzudrehen. Die Aussage des MMW-Frontmannes Iko Chmielewski, er wolle, dass das Wasserwerk in den Händen eines zuverlässigen Unternehmens aus der Region bleibe, dahingehend umzudeuten, er spreche dem OOWV die Zuverlässigkeit ab, zeugt entweder von schwerer Verblendung oder ist als frecher Versuch übler Nachrede zu werten.

Das dürfte nach heftiger Gegenrede aus mehreren Fraktionen auch dem Fraktionsvorsitzenden der SPD klar geworden sein. Ich wollte es trotzdem noch einmal hinschreiben.

Am Ende bleibt mir nur, mich dem Urteil der NWZ anzuschließen. Der SPD ging es in Sachen Wasserwerk einmal mehr kaum um die Sache, sondern vor allem um Theaterdonner.

Mehr dazu auch in der NWZ (1, 2).

Das Foto vom Wasserturm stammt von Philip Simon und ist der Wikipedia entnommen. Es ist als gemeinfrei klassifiziert.

Wie immer man in unserem kleinen Varel die schier übermächtige Figur von Karl-Heinz Funke – da gibt es zwischen begeisterter Zustimmung und unversöhnlicher Ablehnung eine riesige Bandbreite – auch beurteilen mag, mit einer großen und auf der ganzen Linie kleinkarierten Anzeige haben ganz offenbar einige seiner Gefolgsleute – warum wohl listen sie sich alphabetisch nach den Anfangsbuchstaben ihrer Vornamen auf? – einen Bärendienst erwiesen: Ein wirrer Text über einen Türöffner, den man unbedingt braucht; da haben nicht wenige fein gelächelt. Damit können die Ausmaße der politischen Lebensleistung dieses Mannes auch nicht annähernd abgemessen werden, diese Anzeige ist einfach nur peinlich. Dass da nichts falsch verstanden wird: Nicht für Karl-Heinz Funke, sondern für die, die viel Geld dafür bezahlt haben.

In der überregionalen Presse und im Internet hat eine lebhafte Diskussion über den Politikstil der Verantwortlichen in der Vareler SPD eingesetzt, und man ist dabei zu einem vernichtenden Urteil gekommen. Da fordern die Anzeiger, dass sich die Informanten mannhaft in der Öffentlichkeit bekennen sollen. Um diese Leute geht es doch gar nicht, es geht um die politischen Zustände in der Stadt und dass endlich einmal darüber Klartext geredet wird. Informanten werden geschützt, das ist ein Grundrecht der Pressefreiheit und ein unverzichtbarer Baustein der demokratischen Verfassung. Kapiert?

Wenn auch die Presse – da ist noch eine Menge mehr zu erwarten – Zeter und Mordio schreit, was “kümmert es die stolze Eiche, wenn sich ein Wildschwein an ihr wetzt?” Nein, die Presse ist nicht in der Lage, wirklich starke Figuren in die Knie zu zwingen! Das tun sie allemal selber, wenn sie das Maß verlieren und auf ihrem Weg anderen zu viele Verletzungen zugefügt haben. Das kann dauern, da muss man Geduld haben, man muss eben warten können.

Die Bürger können zu Recht erwarten, dass sich ihre gewählten Vertreter um die Angelegenheiten der Stadt kümmern, und nicht – wie in der SPD geschehen – einen völlig unsinnigen Streit vom Zaun brechen. Die SPD hat noch immer die Mehrheit im Rat, wenn auch in zwei Fraktionen. Man muss sie nicht unbedingt für schuldig an der fatalen Haushaltslage halten, politisch verantwortlich ist sie allemal.

Heiko Scheepker

In der NWZ sind inzwischen übrigens auch erste Leserbriefe zum Thema “Anzeige” erschienen. Hinweis: Mareike Berg ist meine Schwester.

Zur Überschrift der Anzeige:

Soso,

“[d]ieser Mann kann [also] Türen öffnen, von deren Existenz viele von uns keine Ahnung haben.”

Das hört sich für meine Ohren irgendwie so an, als sei Varel – oder wo immer diese Türen stehen mögen – nicht auf dem Boden von 60 Jahre Grundgesetz und Rechtsstaatlichkeit gelegen, sondern die Provinz einer Bananenrepublik.

Bedauerlich, dass es solche “Türen” auch in demokratisch verfassten Staaten leider gibt, schlimm genug, dass nicht jeder sie gleichermaßen zu öffnen vermag. Sich aber mit dem Herrschaftswissen zu brüsten, nur man selbst wisse, wo die Türen überhaupt sind, zeugt von einem armseeligen Demokratieverständnis.

Die ersten drei Absätze der Anzeige dann sind im Wesentlichen Medienschelte. Ich bin nun selbst jemand, der immer wieder öffentlich Fragen an die Arbeit der NWZ gestellt hat. In sofern will ich Medienschelte nicht grundsätzlich kritisieren.

Eines jedoch ist hanebüchen. Natürlich nennt eine Zeitung nicht jede ihrer Quellen. Es im Gegenteil ein hohes Gut der journalistischen Arbeit, seine Quellen zu schützen. Ob der Leser dergleichen unbelegten Aussagen Vertrauen schenkt, bleibt ihm anheim gestellt. Dabei spielt das Vertrauen in die Autoren und die Zeitung an sich eine große Rolle. Und an dieser Stelle sollten die Unterzeichner sich fragen, warum sie denn eben diesen Autoren, eben dieser Zeitung in der Vergangenheit vertraut haben.

Im Anschluss stellen die Unterzeichner Fragen:

• Ob etwa schädlich sei, gegen die Einstellung eines – vermeintlich zu teuren – Ersten Stadtrats zu argumentieren.
  Nein! Das ist überhaupt nicht schädlich. Doch seit wann ist es denn üblich, gegen eine absehbare politische Niederlage vor Gericht zu ziehen?
• Oder ob schade, dass jemand sich als “Vertauensmann und Ansprechpartner der Bürger” zur Verfügung stelle und Hilfesuchenden stets zur Seite steht.
  Aber nein! Doch hat dieses hoch zu schätzende Verhalten irgendjemand kritisiert? Wenn überhaupt, dann zielt die Kritik doch wohl kaum auf das “ob” der Hilfe, sondern auf das “wie” und um “welchen Preis”.
• Weiter wird gefragt, ob es Varel schade, dass Funke gute Beziehungen zu Spitzenpolitikern auch anderer Parteien pflege.
  Nö. Schadet nicht. Aber stimmt das denn noch? Warum haben dann diese Spitzenpolitiker oder wenigsten ein oder zwei Vertreter aus der zweiten Reihe eigentlich nicht ebenfalls unterzeichnet? Das wäre der Glaubwürdigkeit der Sache sicher nicht abträglich gewesen.
  
• Und schließlich wird einmal mehr gefragt, ob nicht der Rat der Stadt Varel in Wahrheit der Stadt geschadet habe, als er Funke im Frühjahr abwählte.
  Über die Antwort kann man natürlich geteilter Meinung sein. Ebenso wie bei der Frage, ob eine Mehrheit von Bürgern über die Abwahl den Kopf schüttelt oder nicht vielmehr ganz froh über die Zäsur war. Wie wird diese Mehrheit denn ermittelt? Bauchgefühl?
  Fest steht, dass eine deutliche Mehrheit des von den Bürgern dieser Stadt gewählten Rates die Abwahlentscheidung getragen hat. Den “gefühlten” Bürgerwillen über die Autorität des Rates zu stellen, ist erneut Zeugnis äußerst schräger Ansichten über Demokratie.

Den Forderungen und Wünschen der Unterzeichner schließlich kann man sich nur unumwunden anschießen. Offene Diskussion, Schluss mit ständiger Agitation und eine unabhängige Berichterstattung der Presse. Wer will das nicht. Ebenso wie Bewegung in Varel, für die jeder mit seinen Kompetenzen und Kräften hart arbeitet ohne persönlichen Animositäten zu viel Platz zu einzuräumen.

Die Unterzeichner wünschen sich abschließend, man möge doch bitte nicht die Popularität Funkes zerstören. Einverstanden!

Ich hätte auch eine Idee, wie man an diesem Ziel arbeiten könnte. Funke fügt sich in die demokratischen Gegebenheiten und stellt seinen Einfluss unvoreingenommen dann zur Verfügung, wenn er gefragt ist. Und seine “Freunde” nehmen künftig Abstand davon, politisch motivierte Anzeigen zu schalten.

Andererseits habe ich großen Respekt vor ihm und dem, was er erreicht hat. Funke hat einen messerscharfen Verstand, er ist ein Großmeister des Wortes. Er versteht es, auf Menschen zuzugehen und sie für sich zu gewinnen. Sein Lebensweg ist durchaus bemerkenswert. Zudem ist er großzügig. Sein Einsatz für Varel und manchen Vareler sind bemerkenswert.

Und jetzt das: Eilig zusammen gewürfelte “Freunde” – verführt von ein paar Personen mit eher durchsichtigen Motiven – schalten eine ganzseitige Anzeige im Gemeinnützigen. Ihr Ansinnen: Schaden abzuwenden von “ihrem Karl-Heinz”. Der Anlass: Ein einzelner mittelmäßig kritischer Artikel in der bislang doch immer ach so freundlichen Lokalzeitung.

Als ob Karl-Heinz Funke das nötig hätte. Als ob dieser große Politiker das nicht aushalten, sich nicht selbst viel wirkungsvoller zur Wehr setzen könnte. Ja gar als ob der Ruf dieses Mannes durch die Schreiberlinge einer Lokalzeitung zur Disposition stünde.

Wie peinlich! Was für eine öffentliche Demütigung durch die vermeintlichen Freunde. Unfassbar! Das hat Karl-Heinz Funke bei aller Kritik nicht verdient.

Übrigens: Ich finde auch Varel und die Vareler haben diese Anzeige nicht verdient. Man gewinnt fast den Eindruck, die Unterzeichner hielten die hiesigen Bürger für eine Herde Schafe, die hilflos umherirrten, wenn Karl-Heinz nicht zu Hause ist. Wir sollten uns das nicht einreden lassen. Varel ist eine tolle Stadt mit wunderbaren Menschen. Wir können viel mehr, als uns man uns einzureden versucht.

Der Kreisvorsitzende Olaf Lies zeigt sich angesichts dieser Nachricht optimistisch. Ich persönlich bin jedoch eher skeptisch. Solange die zentralen Protagonisten des Streits nicht das Feld räumen, bräuchte es einen  Mediator mit schier übermenschlichen Fähigkeiten. Der Zwist geht einfach sehr tief, die ausgetauschten Hesslichkeiten sind zu zahlreich.

Aber ich lasse ich mich gerne überraschen.

Offen gegen den seit 1972 in Varel “regierenden” Bundesminster a.D.  anzutreten, erfordert – trotz dessen Niederlagen und dem weit verbreiteten (stillen) Unmut – nach wie vor ein breites Kreuz. Groß ist sein rhetorisches Geschick, vernichtend können seine verbalen Attacken sein. Ich kann nachvollziehen, wenn man sich dem nicht ungeschützt aussetzen mag.

Die lokale NWZ hatte in jüngster Zeit zwar immer mal wieder vorsichtige Kritik an Funke und der von ihm gelenkten SPD durchscheinen lassen. Wirklich deutlich wurde man jedoch nie. Über die Gründe dafür habe ich hier zwischen den Zeilen mehrfach spekuliert.

Doch damit ist nun offenbar Schluss. Über Gründe für die bisherige Zurückhaltung muss daher meinethalben nicht weiter gemutmaßt werden. Der Gemeinnützige titelt heute,

“‘Der Mann schadet Varel nur noch’ – Wie Karl-Heinz Funke ins Abseits gerät und die SPD demoliert”
Quelle: NWZ

und legt den Finger tief in die Wunde. Ohne jede Beschönigung wird der Niedergang des Systems Funke beschrieben. Es werden sogar Details herausgekehrt, von denen die Vareler bislang noch gar nichts ahnten.

Meinen herzlichen Glückwunsch an die Autoren Begerow und Jungbluth. Ich fürchte, die beiden werden am Wochenende ein paar unangenehme Anrufe bekommen. Aber ich glaube, es lohnt sich, das jetzt einmal auszuhalten. Spätestens mit dem Gang zum Gericht hat sich Funke bei einer breiten Mehrheit der Vareler ins Abseits manövriert.

Ob er sich irgendwann besinnen wird? Vareler sind ja eigentlich gutmütige Menschen. Selbst wenn er den Zeitpunkt für einen rechtzeitigen Abgang verpasst hat, bestehen nach wie vor Chancen, bei vielen in guter Erinnerung zu bleiben.

Nachtrag: Einen weiteren gut gelaunten Artikel zum Thema gibt’s beim @blogbeutel in  seinem Blog mitunter.