Die Vareler Feuerwehr braucht bald ein neues Auto. Darüber ist man sich in Varel über alle Gräben hinweg einig. Dennoch hatte die neue Mehrheit im Vareler Rat im Dezember letzten Jahres die dafür vorgesehenen Haushaltsmittel erst einmal gesperrt. Nicht um die Ausgabe insgesamt in Frage zu stellen, sondern um ein deutliches Signal zu setzen: Um Varels Finanzen ist es schlecht bestellt. So schlecht, dass man selbst über neue Feuerwehrfahrzeuge ruhig noch einmal ein halbes Jahr länger nachdenken kann.
Die mit ihrer Oppositionsrolle hadernde SPD-Fraktion glaubte dann im März,

In der Diskussion um die Vergabe einer Dienstleistungskonzession für das Quellbad Dangast war mir – naiv wie ich bin – zunächst nicht ganz klar, was die SPD mit ihrem Drang an die Öffentlichkeit eigentlich bezwecken will. Aber natürlich ist alles ganz einfach. Ratsfrau Christine Lampe erklärt es uns heute per Gemeinnützigem:
Der SPD geht es schlicht darum, einen Bewerber im Spiel zu halten, bei dem um ein paar Ecken der öffentlich-rechtlich verfasste OOVW im Hintergrund steht. Begründung: Die Vergabe

Ich könnte mir vorstellen, dass es heute jemandem irgendwo in Zetel oder Berlin oder sonstwo in Deutschland das Frühstück verhagelt hat. Dieser Kommentar im Gemeinnützigen hätte mir zumindest überhaupt nicht geschmeckt.
Irgendwie erweckt der Text den Eindruck, die spannende Aufgabe im Team von Steinmeier sei mit täglich zwei Stunden Folterkammer verbunden. Und ob es zu der Ehre Steinmeier im Wahlkampf helfen zu können, wirklich noch der Ehre in Funkes Fußstapfen zu treten, bedurft hätte? Ich weiß nicht.
Aber ach, das zugehörige Interview ist ja ganz gelungen. Von mir heißt es auf jeden …

Wer hier mitliest weiß, dass ich zur SPD eine entspannte Distanz pflege. Angesichts der Sommerloch-Kapriolen der Vareler SPD(-Fraktion) entspannt zu bleiben, ist allerdings nicht eben einfach.
Da ist zunächst dieses Interview. Es mag ja auch am Fragensteller und dessen wenig wohlwollender Aufbereitung der Antworten gelegen haben. Doch eigentlich ist Hans Begerow nicht dafür bekannt, es der SPD besonders schwer zu machen.
Wie auch immer. Für die SPD-Fraktion gibt es offenbar nur noch ein Thema: Die Hoffnung auf den baldigen Parteiausschluss der vermeintlichen Parteirebellen und die Beschädigung ihres nicht mehr folgsamen Bürgermeisters. Dabei …

Die Netzsperren sind also mit der zu erwartenden breiten Mehrheit vom Bundestag beschlossen worden. Die Hoffnung ruht nun vorerst auf dem Bundesverfassungsgericht.
Für das Protokoll bleibt noch festzuhalten, dass der Nordwesten leider ein trauriges Bild in Sachen Netzpolitik abgibt. Von neun Abgeordneten aus den Wahlkreisen 25, 27, 28 und 29 – das ist die Region, die ich im weitesten Sinne meine Heimat nennen