Trotz massiver Proteste aus den eigenen Reihen – vom angekündigten “Rücktritt” des SPD-Online-Beirates über den offenen Protest eines Landesvorsitzenden bis hin zu ersten Austritten – wird die SPD heute Abend im Bundestag mehrheitlich einem Gesetz zustimmen, dass – wie Thomas Knüwer völlig richtig darstellt – einen Dammbruch darstellt. Die Netzsperren – ein weitgehend wirkungsloser Versuch, Kinderpornographie einzudämmen – werden Gesetz.
Meine Wut im Allgemeinen und auf die SPD-Fraktion im Besonderen ist ungebrochen. Wie ich mich fühle, beschreibt im übrigen Anke Gröner ganz wunderbar.
Wer sich noch einmal versichern will, dass Netzsperren der …

Sich angesichts des Bangens und Hoffens um die Vorgänge im Iran weiterhin vornehmlich um das Thema Netzsperren Gedanken zu machen, erscheint seltsam unangemessen. Doch ausgerechnet @ralphmakolla – seines Zeichens echter Hardcore-CDU-Mann – hat mir die Brücke gebaut.
Es geht auch ganz schnell.
Meine gestrige Enttäuschung über den wachsweichen (Nicht-)Beschluss der SPD ist in den letzten Stunden einer Stinkwut gewichen.
Wut auf die CDU, die die Position der SPD auf unfassbar dreiste Weise uminterpretiert und dabei gleichzeitig die hässliche Fratze ihrer wahren Ziele zeigt. Eine Wut, die noch gesteigert wird durch die Spacken bei …

Als kleine Begleitmusik zur derzeit laufenden Information der Eltern über die Ergebnisse des Arbeitskreises Grundschulstruktur beraten und informieren derzeit auch die Fraktionen.
Während die CDU weitgehend zu dem Arbeitskreis steht und die Schließung grundsätzlich befürwortet, bleibt die SPD skeptisch. Sie will es dem “Elternwillen” überlassen, ob ein Standort lieber aufgegeben oder unter den Bedingungen sehr kleiner Schulen fortgeführt werden soll.
Und auch die Schulleiter aller Grundschulen haben sich auf eine gemeinsame Stellungnahme zum Verfahren geeinigt. Zum gewünschten Ausgang äußern sie sich naturgemäß nicht.

Der Druck auf die Vareler Redaktion der NWZ zeigt weiterhin Wirkung. In der gestrigen Ausgabe Wochenendausgabe wird der Versuch unternommen – Zitat: “Wie haben uns die Mühe gemacht,…” -, das reichlich komplexe Geflecht der Vareler Politik zu entwirren.
Bemerkenswert ist die Dominanz der SPD: Immerhin sechs der elf von der der NWZ für bedeutend befundenen Köpfe haben (noch) das rote Parteibuch. Eine ja durchaus realistische Einschätzung. Da ist es schon erstaunlich, dass diese Partei derzeit ohne wesentlichen Einfluss auf die Vareler Politik ist.
Etwas schade finde ich, dass sich die Darstellung auf …

Dennis Weitz ist stellvertretender Vorsitzender der Jusos in Friesland. Ich kenne ihn bislang nur twitternd und mein Eindruck ist, der Kerl kann austeilen. Das ist teilweise durchaus erfrischend.
Doch jetzt muss er erst mal einstecken. Dennis Weitz hat sich gestern in Sachen Vareler Grundschulen gegenüber der Presse geäußert. Mag ja sein, dass die NWZ seine Einlassung gekürzt hat, doch die Bemühungen um zukunftsfähige Grundschulen als “Sparpläne” und “Aktionismus” zu schmähen,