Ich gehöre ja zu denen, die in Sachen Netzpolitik trotz allem hartnäckig den Weg des Dialogs mit Ursula von der Leyen gesucht haben. Damit ist nun Schluss. Ich möchte mit dieser Person nicht mehr an einem Tisch sitzen oder auf andere Weise in Zusammenhang gebracht werden.

(via netzpolitik.org)

… wenn sie im Interview mit dem Hamburger Abendblatt sagt:
“Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.”
Quelle: abendblatt.de
Ja, wir brauchen eine Debatte. Ich finde es bspw. durchaus berechtigt, zu fragen, was es mit einer Gesellschaft macht, wenn immer größere Teile der (männlichen) Bevölkerung unter 35 sich regelmäßig mit sogenannten von roher Gewalt geprägten Spielen befassen. Auch ist es eine nicht triviale Frage,

Trotz massiver Proteste aus den eigenen Reihen – vom angekündigten “Rücktritt” des SPD-Online-Beirates über den offenen Protest eines Landesvorsitzenden bis hin zu ersten Austritten – wird die SPD heute Abend im Bundestag mehrheitlich einem Gesetz zustimmen, dass – wie Thomas Knüwer völlig richtig darstellt – einen Dammbruch darstellt. Die Netzsperren – ein weitgehend wirkungsloser Versuch, Kinderpornographie einzudämmen – werden Gesetz.
Meine Wut im Allgemeinen und auf die SPD-Fraktion im Besonderen ist ungebrochen. Wie ich mich fühle, beschreibt im übrigen Anke Gröner ganz wunderbar.
Wer sich noch einmal versichern will, dass Netzsperren der …

Wer meinen Twitterstream in jüngster Zeit aufmerksam verfolgt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass ich angesichts der Internetpolitik der Bundesregierung zwischen Erstaunen und Entsetzen laviere.
Die von mir wegen ihrer mutigen Familienpolitik einst durchaus geschätzte Ursula von der Leyen streitet – sekundiert von breiten Teilen der Berliner Internetausdrucker-Elite – für die Einführung technischer Sperren, die den Zugriff auf kinderpornographisches Material im World Wide Web unterbinden sollen. Mit durchaus ehrenwerten Zielen aber vollkommen untauglichen, wenn nicht gefährlichen Mitteln.
Dabei hat sie – oder sind es ihre Berater?! – längst jedes Maß verloren. Jeder …

… und schreibe daher gar nicht erst selbst noch einmal auf, was beim Spreeblick bereits perfekt formuliert wurde:
“Am heutigen Tag, dem 22. April 2009, will das Bundeskabinett ein Gesetz zur Sperrung von Websites beschließen, die Kinderpornografie darstellen oder anbieten. Wir unterstützen die Bundesregierung in ihrem Bestreben, dem Missbrauch von Menschen und speziell Kindern ein Ende zu bereiten, bezweifeln jedoch auf Grundlage vieler Expertenmeinungen, dass dieses Bestreben der wahre Grund für die angekündigten Sperrungen ist.
Die geplante technische Umsetzung auf Basis von Sperrlisten halten wir