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Ursula von der Leyen: Das war’s!

Ich gehöre ja zu denen, die in Sachen Netzpolitik trotz allem hartnäckig den Weg des Dialogs mit Ursula von der Leyen gesucht haben. Damit ist nun Schluss. Ich möchte mit dieser Person nicht mehr an einem Tisch sitzen oder auf andere Weise in Zusammenhang gebracht...

Zensursula hat völlig recht..

… wenn sie im Interview mit dem Hamburger Abendblatt sagt: „Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft...

Woche der Enttäuschungen: Netzsperren kommen

Trotz massiver Proteste aus den eigenen Reihen – vom angekündigten „Rücktritt“ des SPD-Online-Beirates über den offenen Protest eines Landesvorsitzenden bis hin zu ersten Austritten – wird die SPD heute Abend im Bundestag mehrheitlich einem...

Stellnetz Spezial: Warum es um Zensur geht

Wer meinen Twitterstream in jüngster Zeit aufmerksam verfolgt hat, dem dürfte aufgefallen sein, dass ich angesichts der Internetpolitik der Bundesregierung zwischen Erstaunen und Entsetzen laviere. Die von mir wegen ihrer mutigen Familienpolitik einst durchaus...

Spreeblick streikt, ich streike mit..

… und schreibe daher gar nicht erst selbst noch einmal auf, was beim Spreeblick bereits perfekt formuliert wurde: „Am heutigen Tag, dem 22. April 2009, will das Bundeskabinett ein Gesetz zur Sperrung von Websites beschließen, die Kinderpornografie...