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bauausschussHauptthema in der gestrigen Sitzung des Vareler Ausschusses für Bauen, Liegenschaften, Straßen und Verkehr war einmal mehr das Thema Licht. Es galt unter anderem über einen Antrag der Initiative „Licht für Varel“ zu beraten, die nachhaltig fordert, die Vareler Straßen wieder rund um die Uhr zu beleuchten und dies mit 3.500 Unterschriften bekräftigt.

Wie diese Unterschriften zu beurteilen sind, darüber gibt es im Ausschuss durchaus unterschiedliche Ansichten. Während Alfred Müller für die SPD in den Unterschriften eine deutliche Bekundung eines Mehrheitswillens der Bürger sieht, dem es nachzugeben gelte, ist sich die Gegenseite – vor allem vertreten durch Ingo Langer und Jürgen Rathkamp, beide CDU – der Bedeutung der Unterschriften nicht ganz so sicher.

So stammen viele Unterschriften wohl gar nicht von Varelern, sondern besonders auch von Touristen in Dangast. Um die Zweifel an den Unterschriften zu untermauern, berichtete Rathkamp schließlich noch von „zweifelhaften Praktiken“ einiger Unterschriftensammler, die ihm zu Ohren gekommen seien. Dies wurde seitens der anwesenden Aktivisten von „Licht für Varel“ wohl als Betrugsvorwurf interpretiert und zum Anlass genommen, den Saal unter lautem Geschrei und Türen knallend zu verlassen.

Die CDU hat sich mit den Zweifeln an den Unterschriften sicher keinen Gefallen getan. Die heftige Reaktion war zu erwarten und ist bis zu einem gewissen Grad auch nachvollziehbar. Außerdem Bedarf es dieser Zweifel auch gar nicht. Natürlich sind 3.500 Unterschriften nicht automatisch als Mehrheitswille zu interpretieren. Die CDU kann ich der Unterstützung von Jamaika und SDV in dieser Sache weitgehend sicher sein und hätte auch ohne große Diskussion am Grundsatzbeschluss aus dem Frühjahr festhalten können.

Sehr bedauerlich ist übrigens, dass der Eklat die ansonsten positive Diskussion um die Varerler Straßenbeleuchtung überlagert hat. Nach den Ausführungen seitens Verwaltung und Experten gibt es zusätzlich zu den Einsparungen, die die Totalabschaltung ermöglicht, sowohl kurz wie langfristig weitere Einsparungsmöglichkeiten. Insbesondere über eine langfristige Strategie – angefangen bei der Netzertüchtigung bis zur Vorbereitung von LED-Beleuchtung an ausgewählten Stellen – sollte jetzt intensiv beraten werden.

Ganz unabhängig davon bin ich der Meinung, man sollte an der Abschaltung von 0.00 bis 05.00 Uhr im Wesentlichen festhalten. Die Zahl derjenigen, die um diese Zeit noch in Varel unterwegs sind, ist verschwindend gering. Und darunter dürfte kaum jemand sein, der sich nicht mit einfachen Mitteln darauf einstellen könnte.

Die Vareler sollten sich klar machen, dass es angesichts der Haushaltslage wirklich um jeden Euro geht. Straßenbeleuchtung wird uns seitens der Kommunalaufsicht zwar niemand streitig machen können. Doch das hier eingesparte Geld kann als Argument in die Waagschale geworfen werde, wenn es irgendwann an die freiwilligen Leistungen – etwas die Unterstützung von Vereinsarbeit – geht. Die dort drohenden Einschnitte werden um ein Vielfaches schmerzhafter sein, als ein paar dunkle Funzeln nach Mitternacht.

Nachtrag: Die NWZ berichtet (1, 2, 3) und kommentiert ausführlich.

Nachtrag: Jürgen Rathkamp hat sich in der Ratssitzung am 10. Dezember 2009 formvollendet entschuldigt.