Welches Recht gilt im Internet?

“Demokratische Verfassungen werden nicht unter der Annahme gemacht, dass Menschen im Zweifel das Richtige tun werden, dass Politiker und Polizisten ja im Grunde gute Menschen sind und deshalb schon nichts schiefgehen wird. Sie sind konstruiert, um auch Fällen widerstehen zu können, in denen etwas nicht so läuft, wie man sich das als rechtschaffener Bürger wünscht.”
Quelle: Spiegel Online

Heinrich Wefing hat durchaus recht, wenn er in seiner Polemik gegen die vermeintlichen Ideologen des Internets in der Zeit schreibt, “Die Geltung des Rechts hängt nicht davon ab, ob jemand seinen Rechner ein- oder ausschaltet.” Er will damit zum Ausdruck bringen, dass im Internet das gleiche Recht gilt wie in der realen Welt. Eine Feststellung, der man kaum widersprechen kann.

Dass Wefing dann jedoch implizit darauf schließt, die angedachten Netzsperren seien der Weg, dem Recht der realen Welt den Weg ins Internet zu eben, ist schon etwa merkwürdig.

Warum, das und anderes legt Christian Stöcker in einem bemerkswert klugen Artikel bei Spiegel Online dar, aus dem auch da obige Zitat stammt.

Nachtrag: Via Netzpolitk bin ich bei Netzwertig auf diesen sehr ausführlichen Text von Marcel Weiss zu Wefings Artikel gestoßen.

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