Trotz massiver Proteste aus den eigenen Reihen – vom angekündigten „Rücktritt“ des SPD-Online-Beirates über den offenen Protest eines Landesvorsitzenden bis hin zu ersten Austritten – wird die SPD heute Abend im Bundestag mehrheitlich einem Gesetz zustimmen, dass – wie Thomas Knüwer völlig richtig darstellt – einen Dammbruch darstellt. Die Netzsperren – ein weitgehend wirkungsloser Versuch, Kinderpornographie einzudämmen – werden Gesetz.
Meine Wut im Allgemeinen und auf die SPD-Fraktion im Besonderen ist ungebrochen. Wie ich mich fühle, beschreibt im übrigen Anke Gröner ganz wunderbar.
Wer sich noch einmal versichern will, dass Netzsperren der falsche Weg sind, kann ja ausnahmsweise mal ZDF schauen.
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