Artikel in der Kategorie ‘Berliner Politik’
Drei Sätze zu Shavan
Der Fall Shavan ist – anders als damals bei Guttenberg – ein Grenzfall; und zudem nicht rechtskräftig entschieden. In welcher unmöglichen Lage sich die Bundesbildungsministerin befindet, weiß niemand besser als sie selbst. Die politischen Manöver und Rücktrittsforderungen auch aus meiner Partei finde ich dennoch bzw. gerade deswegen deplaziert.
Stuttgart 21: Und nun?
Es war ein schwerer Fehler mit dem Bau von Stuttgart 21 zu beginnen. Ihn aber jetzt nicht zu Ende zu bauen, scheint mir auch keine rechte Lösung zu sein. Die Wunden sind geschlagen. Alternativen werden auch nicht schneller fertig. Die Stadt wird leiden. So oder so.
SpOn: Milliardenprojekt der Bahn: Ramsauer distanziert sich von Stuttgart 21
LiquidFriesland auf dem Politcamp 2012
Ich war am Wochenende in Berlin. Wie so oft auf einer zweinulligen Veranstaltung. Aber zum ersten mal auf dem mittlerweile auch schon vier Jahre alten Politcamp. Und zum ersten Mal in meiner Funktion als ehrenamtlicher LiquidFriesland-Beauftragter. Mit dem Politcamp hat es sich … Weiterlesen →
Meine lieben Grünen: “Weiter so!” ist keine Option
Die Nordwest-Zeitung titelte gestern “Grüne fürchten Piraten nicht“. Gut so. Angst ist ein schlechter Ratgeber. Im übrigen war ich auch schon vor Lektüre des Textes überzeugt, dass wir niedersächsischen Grünen uns vor allem vor uns selbst erschrecken sollten. Zu netzpolitischen Fragen sucht … Weiterlesen →
Zur heutigen Entscheidung des Bundestages zur PID
Der Bundestag hat gerade entschieden, dass der weitestgehende Antrag zur Erlaubnis der sogenannten Präimplantationsdiagnostik (PID) Gesetz werden soll. Ich bedaure das zutiefst, da ich der festen Überzeugung bin, dass diese Erlaubnis ein weiterer Schritt auf dem Weg der Entfremdung vom … Weiterlesen →
Merkels Atompolitik: Schlechte Physikerin oder … ?
Die verehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, eine ausgebildete Physikerin, hat jüngst bei der Ankündigung des Atomausstiegs, den sie nun für den Ihren hält, zum wiederholten male ausgeführt, eine Katastrophe wie die von Fukushima habe sie sich nicht vorstellen können. … Weiterlesen →