Die Nordwest-Zeitung titelte gestern “Grüne fürchten Piraten nicht“. Gut so. Angst ist ein schlechter Ratgeber. Im übrigen war ich auch schon vor Lektüre des Textes überzeugt, dass wir niedersächsischen Grünen uns vor allem vor uns selbst erschrecken sollten.
Zu netzpolitischen Fragen sucht man bei uns überwiegend vergebens nach Antworten. Viel dramatischer ist jedoch, dass unserem Spitzenpersonal und weiten Teilen der Mitgliederschaft die Kompetenz fehlt, in die Lebenswelt durch das Internet geprägter Wählergruppen vorzudringen. Ein Schicksal, das wir mit anderen etablierten Parteien teilen, das uns jedoch umso mehr trifft, als junge Wähler die Basis …

Der Bundestag hat gerade entschieden, dass der weitestgehende Antrag zur Erlaubnis der sogenannten Präimplantationsdiagnostik (PID) Gesetz werden soll. Ich bedaure das zutiefst, da ich der festen Überzeugung bin, dass diese Erlaubnis ein weiterer Schritt auf dem Weg der Entfremdung vom “Mensch sein” bedeutet.
Meine Beweggründe für die Ablehnung der PID und auch die Antwort auf die Frage, warum ich gleichzeitig kein genereller Gegner von Abtreibungen bin, hat die Grüne Bundestagsabgeordnete Birgitt Bender auf ganz vortreffliche Weise in Worte gefasst:
“Ich verstehe, dass Paare, die z.B. Tot- oder Fehlgeburten erlebt haben, leiden …

Die verehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, eine ausgebildete Physikerin, hat jüngst bei der Ankündigung des Atomausstiegs, den sie nun für den Ihren hält, zum wiederholten male ausgeführt, eine Katastrophe wie die von Fukushima habe sie sich nicht vorstellen können. Ihr dient diese Aussage, um offiziell zu begründen, warum sie vor Fukushima von dem gesicherten Pfad des rot-grünen Atomkonsenses zu Gunsten der Atomwirtschaft abgewichen ist und nur wenige Wochen später – nach Fukushima – plötzlich einen vermeintlich radikalen Atomausstieg wagen will.
Mich enttäuscht der Sinneswandel der Kanzlerin zutiefst.
Wenn es stimmt, dass …

“Es hätte ein großes Erschrecken durch dieses Land gehen müssen, als klar wurde, dass Sarrazins Buch das bestverkaufte seiner Art sein würde. Ein Innehalten. Ein Schämen.”
Das Zitat stammt aus dem Text Im Land der Niedertracht, den Jakob Augstein diese Woche für Spiegel online geschrieben hat. Es wirft noch mal ein Licht darauf, was so schlimm an Sarrazins Machwerk ist.
Nicht, dass es geschrieben wurde. Dummköpfe schreiben Bücher. Was soll’s? Nicht, dass es sich so gut verkauft hat. Es sollte niemanden überraschen, wie viele Verführbare es leider gibt.
Das Schlimme ist …

Den Kampagneros von CDU und CSU scheint die Stärke der Grünen in aktuellen Umfragen verdammte Kopfschmerzen zu bereiten. Anders ist kaum zu erklären, dass bei den Versuchen, die Grünen als Dagegen-Partei zu entlarven, nur irgendetwas zwischen durchsichtig und armselig heraus kommt.
(Nachtrag: heute.de zu gleichen Thema – Rohrkrepierer? Die Union, das Web und die Grünen)
Da ist zunächst diese niedliche Seite der CDU, auf der der Versuch unternommen wird, die starke Behauptung über die angeblichen grünen Nörgler mit Fakten zu untermauern. Was in der Bundestagsrede der Kanzlerin vielleicht noch verfängt, kommt hingeschrieben …