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Erstimmenkampagne für die SPD

20. September 2009 2.070 Leser 7 Kommentare Kommentare abonnieren

“Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik könnten Überhangmandate die Wahl entscheiden.”
Quelle: spiegel.de

_bhIch werde am 27. September mit der Erststimme die SPD wählen. Nicht, weil ich die Kandidatin der SPD Karin Evers-Meyer so richtig toll finde, sondern schlicht aus einer einfachen strategischen Überlegung:

Direktmandate gehen in Niedersachsen – wie in den meisten Flächenländern im Westen – mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit an CDU oder SPD. Die SPD-Kandidaten haben es dabei deutlich schwerer, die einfache Mehrheit zu erlangen. Und zwar auch dort, wo das “Lager gegen Schwarz-Gelb” eine deutliche Mehrheit hat. Die CDU muss sich ihre Stimmen nur mit der FDP teilen. Die SPD dagegen wird viele Stimmen an grüne und linke Direktkandidaten verlieren.

Die CDU hat somit gute Chancen, zahlreiche Überhangmandate zu ergattern und so vielleicht eine schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag zu bekommen. Die wäre zwar verfassungsrechtlich illegitim jedoch in der kommenden Legislatur letztmalig legal.

Wer schwarz-gelb verhindern will, muss mit der Erststimme SPD wählen. Zumindest dieses eine letzte Mal. Zur nächsten Bundestagswahl ist das Problem dann hoffentlich aus der Welt geschafft.

Die Position der Grünen dazu steht übrigens hier. Dort findet sich auch der Hinweis auf die Plattform wahlrecht.de, nach der Überhangmandate für Niedersachsen eher unwahrscheinlich sind. Hoffen wir das beste.

Nachtrag: Interessante kritische Anmerkungen nachzulesen im Sprengsatz.

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7 Kommentare »

  • Ruhrpilot » ruhrbarone sagte:

    [...] Bundestagswahl: Erstimmenkampagne für die SPD…50hz [...]

  • Uwe sagte:

    Der Rest ist klar aber,

    > Zur nächsten Bundestagswahl ist das Problem dann hoffentlich aus
    > der Welt geschafft.
    Den verstehe ich nicht, was ist bei der nächsten Wahl anders? Und in welche Richtung?

  • Jens sagte:

    @Uwe:
    Das Bundesverfassungsgericht hat eine Neuregelung bis 2011 angemahnt. Dann sollte das Problem nicht mehr auftauchen.

  • Wolfgang Lünenbürger-Reidenbach sagte:

    Ich kann dich verstehen, kann es aber nicht über mich bringen. Siehe meine Erläuterungen dazu in meinem Blog.

  • Djure Meinen (author) sagte:

    @Wolfgang: In Hamburg erringt ja ohnehin eher die SPD ein Überhangmandat. Wäre zwar gut gegen Schwarz-Gelb, aber genauso illegitim.

  • Pot(t)pourri (108) » Pottblog sagte:

    [...] Meinen ruft in seinem Blog zu einer Erststimmenkampagne für die SPD auf und spricht damit primär die potentiellen Wählerinnen und Wähler von [...]

  • 50hz – Werkstatt für Netzkommunikation » Blogarchiv » Am Sonntag gilt es: Verhindern wir die schwarz-gelbe Ehe! sagte:

    [...] ich am Sonntag wählen werde, dürfte inzwischen bekannt sein. Meine grüne Zweitstimme ist eine Wahl aus Überzeugung. Für mich sind die [...]

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