Netzsperren: Aspekte entzaubert von der Leyens Sperrgesetz
Tja. Es ist ja irgendwie schon blöd, dass die SPD im Bundestag für die Netzsperren gestimmt hat. Neue Probleme bei der Umsetzung, peinliche Inkompetenz beim BKA und zunehmend kritische Berichterstattung auch im ZDF wären ja durchaus geeignet, die Sauberfrau Ursula von der Leyen zu entzaubern und die CDU an entscheidender Stelle zu schwächen.
Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie sehr bei angeblich gesellschaftswichtigen Vorhaben wie diesem Sperrgesetz der politische Eifer die ministerielle Sorgfalt vernebelt. Aber wahrscheinlich ging es mal wieder gar nicht um die Sache.
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