Jetzt sind es noch 10 Tage bis zur möglichen Zeitenwende im Vareler Rat. Wenn ich die Zeichen richtig deute, wird sich eine Mehrheit gegen die Amtsinhaber aus der SPD-Rumpffraktion formieren. Wie jedoch die Alternative aussehen soll, ist weitgehend offen. Man darf gespannt sein, ob und wie sich CDU, SPD-Abspaltung, Grüne und FDP auf eine Neubesetzung des Ratsvorsitzes und der stellvertretenden Bürgermeister verständigen.
Ganz ausgemacht ist die Abwahl von Karl-Heinz Funke aber noch nicht. Seitens der SPD wird gerade mächtig Druck gegen die sechs Mitglieder der neuen SPD-Gruppe aufgebaut. Auf Kreisebene gibt es einen Beschluss, der es Mandatsträgern mit Parteibuch faktisch verbieten soll, SPD-Mitglieder aus ihren Ämtern abzuwählen. Und durch den Blätterwald rauschen die Leserbriefe.
Am Freitag druckte der Gemeinnützige eine ganze Seite Leserbriefe mit eindeutigem Tenor ab. Die Argumente: Funke ist gewichtiger Repräsentant der Region und wichtiger Fürsprecher über die Grenzen der Stadt hinaus. Vor diesem Hintergrund sei ein Abwahl unverantwortlich.
Des weiteren wird der SPD-Gruppe die Legitimation abgesprochen, weiter im Rat zu verbleiben. Sie seien sämtlich im Fahrwasser des Zugpferdes Funke in den Rat eingezogen. Ihr Verhalten sei ein Betrug am Wähler.
Ich halte beide Argumente nur für bedingt tauglich. Funkes Erfolge sind unbestritten. Doch jetzt ist die Zeit für einen Neustart. Ich hatte das ja schon ein wenig erläutert. Und wer nun Wahlbetrug ruft, sollte vielleicht einmal einen Blick in Verfassung und Gesetz werfen. Die Mitglieder der SPD-Gruppe sind ordnungsgemäß gewählt und üben ihr Mandat unter sich verändernen Rahmenbdeingungen aus. So soll es sein.
Der Termin der Ratssitzung ist am Donnerstag, 19. Februar um 19.00 Uhr. Wegen des zu erwartenden öffentlichen Interesses findet sie in der Aula HRS Arngaster Straße statt. Ich werde dort sein und voraussichtlich live bloggen.