Artikel mit dem tag: SPD
Vom Jadebusen »
Kurz notiert: Bürgermeister aller Vareler
Die NWZ berichtete gestern über die Sitzungen dreier Vareler SPD-Ortvereine, auf denen wohl versucht werden sollte, die Partei auf Linie – auf welche eigentlich?! – zu bringen.
Im Ortsverein Varel wurde der Bürgermeister Wagner – er ist dort Mitglied – wohl gefragt, “Bist Du noch unser Bürgermeister?” Die Antwort ist nicht überliefert, aber sie hätte wohl lauten können: “Es kommt darauf an!” Darauf nämlich, wie die Frage gemeint war.
Es besteht kein Zweifel, dass Wagner sein Amt im Sinne aller Vareler zu führen versucht. In diesem Sinne, ist er natürlich auch der …
Vom Jadebusen »
SPD Varel: Politisch am Ende und juristisch gescheitert
Wie gestern der Friebo und inzwischen auch die NWZ berichten, hat die SPD Varel versucht, die Wahl des ersten Stadtrats am kommenden Donnerstag auf juristischem Wege zu verhindern. Inzwischen wurde bekannt, dass die SPD mit diesem Vorhaben offenbar gescheitert ist.
Inhaltlich ist das Ansinnen der SPD, die Stelle des Ersten Stadtrats weiterhin unbesetzt zu lassen, kaum nachvollziehbar. Seit der ersten Wahl eines hauptamtlichen Bürgermeisters in Varel, wird dieser von einem Ersten Stadtrat unterstützt.
Erst seit der Wahl des letzten Ersten Stadtrats Gerd-Christian Wagner zum Bürgermeister vor drei Jahren, hat es dieser auf …
Vom Jadebusen »
Eilmeldung: SPD versucht Wahl des Stadtrats gerichtlich zu stoppen
Wie der Friebo aktuell berichtet, versucht die SPD offenbar die für Donnerstag angesetzte Wahl des Ersten Stadtrats für die Stadt Varel auf gerichtlichem Wege zu stoppen.
Vom Jadebusen »
Die Gemeindeziege: Lokales kurz kommentiert
Ich versuche mich ab heute mal an einer neuen Artikelreihe. Thema der Rubrik “Gemeindeziege” soll vorwiegend die hiesige Lokalausgabe der NWZ – “Der Gemeinnützige” – sein. Ich werde hier in aller Kürze auf Artikel hinweisen, Lob und Kritik äußern sowie mich über Bemerkenswertes und Merkwürdiges wundern.
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Ich hatte hier kürzlich auf einen Artikel im Friesländer Boten hingewiesen. Darin ging es um ernst zu nehmende Hindernisse für den Bau der Küstenautobahn A22. Die Story war in sofern von neuer Qualität, als dass auch die Behörden das Hindernis “faktisches EU-Vogelschutzgebiet” inzwischen weitgehend anerkennen …
Berliner Politik »
Grüne Perspektiven: Sozialdemokratie ist Mist
Jetzt also doch: Angie und Guido werden unser Land regieren. Das haben die Bürger in fairen und freien Wahlen so entschieden. Für die nächsten vier Jahre müssen wir uns damit arrangieren.
Und nun?
Im Gegensatz zu vielen Sozialdemokraten und manchem Grünen glaube ich nicht, dass die kommende Legislatur eine fortgesetzte Katastrophe wird. Einiges könnte sogar besser werden.
In der Gesundheitspolitik etwa, wo CDU und SPDÂ zwei taugliche Konzepte so lange verrührt haben bis nur noch Gesundheitsfond übrig war. Oder in der Steuerpolitik, wo die FDP hoffentlich für radikale Entrümpelung und die CDU wahrscheinlich …









