Aus Sicht der Fraktionsführung wird der absehbare Ausschluss der sechs SPD-Mitglieder Rudi Böcker, Ludwig Bunjes, Bernd Köhler, Kurt Klose, Claudia Rohlfs und Herbert Zeidler aus der SPD-Fraktion im Vareler Rat zwar erst am Dienstag wirksam; doch für die „Abtrünnigen“ ist das Spiel gespielt.
Die Fraktionsführung hat den Verbleib der sechs an Bedingungen geknüpft, über die man nicht zu verhandeln bereit ist. Insbesondere geht es um die Freiheit des Mandates, die aus ihrer Sicht durch eine Geschäftsordnung über Gebühr eingeschränkt werden soll. Zudem – und das wiegt letztlich wohl schwerer – ist das Verhältnis zur Fraktionsführung dermaßen zerrüttet, dass man mit ihr nicht (nie?!) mehr zusammen arbeiten möchte.
Da eine Einigung also mehr als unwahrscheinlich ist, war es nur konsequent, sich sofort auch formell zu einer neuen Ratsgruppe im Rat zusammenzufinden. Die Gruppe hat sich bereits auf Grundlagen der Zusammenarbeit verständigt und ist in die Sacharbeit eingestiegen. Im Zentrum der Arbeit wird wohl die Haushaltssanierung stehen, die aus Sicht der Mehrheit der Ratsmitglieder bisher durch die Fraktionsführung der SPD weitgehend verhindert wurde.
Gespannt sein darf man, welche personellen Veränderungen sich im Rat ergeben. Immerhin ist die ungeliebte Fraktionsführung auch im Rat in zentralen Funktionen vertreten. Bekommen wir etwa bald einen neuen Ratsvorsitzenden?
Die Position des Bürgermeisters dürfte zumindest erstmal deutlich gestärkt sein. Er wurde trotz seiner SPD-Mitgliedschaft im letzten Jahr nicht mehr regelmäßig zu den SPD-Fraktionssitzungen eingeladen. Die neue Ratsgruppe sucht nun demonstrativ die Nähe zu ihm.
Ich habe bei der ganzen Sache ein gutes Gefühl: Nichts gegen die Erfahrung der alten Hasen. Doch manchmal tut es einfach gut, alte Zöpfe abzuschneiden und etwa neues auszuprobieren. Besonders dann, wenn man auf dem alten Pfad nur noch schwer vorankommt.
Etwas Sorgen mache ich mir um die mittelfristige Perspektive. Es steht zu hoffen, dass es innerhalb der SPD als Partei zu Bewegung kommt und sich neue Ideen durchsetzten. Sonst steht bei der nächsten Wahl womöglich wieder die alte Mannschaft zur Wahl und bekommt am Ende wieder eine Mehrheit. Wie gesagt: Zur Not auch ein Eimer. Hauptsache rot.
Grundlage dieses Beitrag ist ein Artikel im aktuellen Friebo sowie die laufende Bereichterstatung des Gemeinnützigen.