von Djure Meinen | 2. Jun 2009 | Netzpolitik
„Demokratische Verfassungen werden nicht unter der Annahme gemacht, dass Menschen im Zweifel das Richtige tun werden, dass Politiker und Polizisten ja im Grunde gute Menschen sind und deshalb schon nichts schiefgehen wird. Sie sind konstruiert, um auch Fällen...
von Djure Meinen | 2. Jun 2009 | Vom Jadebusen
Ich stehe bekanntlich nicht im Verdacht, der SPD nahe zu stehen. Wenn man sie mal braucht – wie im Falle der Netzsperren -, kneift sie und in Sachen Wirtschaftspolitik, versucht sie mal die CDU ökologisch zu unterbieten oder die Gewerkschaften links zu...
von Djure Meinen | 1. Jun 2009 | Berliner Politik
.. als das hier, gibt es dazu nicht zu sagen. Nachtrag: Oder doch?
