Seit heute hat die SPD-Fraktion im Vareler Rat nur noch 12 statt vorher 18 Mitglieder. Sechs Fraktionskollegen wurden mit einem Beschluss der Fraktionsmehrheit Ende Dezember mit dem Ausschluss bedroht, wenn sie sich nicht bis zum 20. Januar wieder den Regeln der Fraktion unterwerfen. Das haben sie nicht getan.
Um welche Regeln es sich handelt und in welcher Weise die nun Ausgeschlossenen diese Regeln missachtet haben sollen, darüber lässt sich nur mutmaßen. Im Kern geht es aber wohl darum, dass die sechs sich eine eigene Meinung erlaubt haben und diese innerhalb der Fraktion gerne ergebnissoffen diskutiert hätten. Offensichtlich illoyales Verhalten der sechs – etwa im Rat aus der Fraktionsdisziplin auszuscheren – hat es hingegen nicht gegeben.
Nun, da der Ausschluss vollzogen ist, wollen die sechs vorerst auch nicht in die Fraktion zurückkehren. Zumindest solange nicht, wie es nicht einschneidende Veränderungen in der Fraktionsführung gibt.
Man darf nun gespannt sein, wie die Rumpf-Fraktion sich im für heute angesetzten Pressegespräch erklärt und wie man sich die Zukunft der Ratsarbeit vorstellt. Wenn den Hauptdarstellern an einer erfolgreichen Zukunft der SPD in Varel wirklich gelegen ist, würden sie heute ihre Niederlage eingestehen und von allen Ämtern zurücktreten und den Weg für einen Neuanfang freimachen. Ihre Zeit ist ohnehin vorbei. Und sie könnten diese Geste sogar noch als wahre Größe verkaufen. Wahrscheinlich ist dieses Szenario indes nicht.
Für die sechs Ausgeschlossenen ergibt sich damit eine wirklich nicht leichte Situation. Alle sind immerhin überzeugte SPD-Mitglieder. Allzu offen gegen die SPD-Rumpffraktion zu agieren könnte, deshalb zu inneren und äußeren Konflikten führen. Ohne personelle Veränderungen im Rat, wird aber auch dort die Stimmung kaum besser werden. Auch hier bin ich gespannt, wie man das lösen will.