Ratssitzung: Varel nach der Funke-Abwahl

Im Folgenden das Transkript der Liveberichterstattung aus der Sitzung des Vareler Rates am 19. März 2009, 19.00 Uhr.

Auch die Presse war natürlich zugegen und berichtet. Etwa hier der Friesländer Bote.

• 20:38 Djure Meinen – Danke für Eure Aufmerksamkeit.
• 20:38 Djure Meinen – Die Sitzung wird beendet.
• 20:38 Djure Meinen – MMW greift die Idee der Öffentlichkeit auf. Er will in Zukunft mehr öffentlich verhandeln.
• 20:35 Djure Meinen – Außerdem will er das Thema Grundschulstruktur schnell im Schulausschuss. Es gärt wohl schon im Bereich Hafenschule.
• 20:34 Djure Meinen – Müller, SPD regt an, das Thema Straßenbeleuchtung im Rat öffentlich zu behandeln.
• 20:33 Djure Meinen – Der Antrag der SPD wird abgelehnt. Der Sperrvermerk bleibt bestehen. Recht viele Enthaltungen.
• 20:30 Djure Meinen – Bäker, Ratsvorsitzenden fasst die Debatte zusammen und kommt zur Abstimmung.
• 20:29 Djure Meinen – Hinz, Grüne stellt klar, dass in Zukunft einiges anders laufen wird. Und Sperrvermerke sind da eines der Mittel.
• 20:25 Djure Meinen – Funke erläutert den Zweck eines Sperrvermerkes. Und im Grunde hat er ja recht. Etwas lästig das Ganze.
• 20:24 Djure Meinen – Jost Etzold sagt noch einmal, dass das Auto erst bestellt werden soll, wenn bekannt ist, was es kostet.
• 20:16 Djure Meinen – Böcker, SDV sagt auch nochmal wie harmonisch die Begehung bei der Feuerwehr war.
• 20:12 Djure Meinen – Peter Tischer, CDU: Auch er sagt, dass der Sperrvermerk in diesem Jahr in keiner Weise hinderlich. Außerdem sagt er, dass auch die Feuerwehr wirtschaftlich handeln muss.
• 20:10 Djure Meinen – Jetzt Walter Langer, Grüne: Berichtet aus der Begehung bei der Feuerwehr gestern. Die war wohl sehr harmonisch. Er versteht nicht wirklich, worum der Streit eigentlich geht. Die SPD versucht offenbar die Feuerwehr für Vorwahlkampf zu instrumentalisieren.
• 20:07 Djure Meinen – MMW macht einen Kompromissvorschlag. Sperrvermerk wird aufgehoben, aber die Feuerwehr muss kostengünstigen Vorschlag macht.
• 20:04 Djure Meinen – Im Grunde ist die Diskussion um den Sperrvermerk reine Symbolik.
• 20:01 Djure Meinen – Bürgermeister Wagner stellt fest, dass alle Ratsmitglieder das Feuerwehrauto wollen. Es geht nur um Zeitpunkt und Art und Weise.
• 19:58 Djure Meinen – Bernd Köhler, SDV begründet noch einmal warum der Sperrvermerk stehen bleiben soll bis feststeht, was für ein Fahrzeug im Detail angeschafft werden soll.
• 19:55 Djure Meinen – Frau Lampe, SPD schlägt in die gleiche Kerbe.
• 19:54 Djure Meinen – Tenor: Keiner kritisiert mir die Feuerwehr, das tut man einfach.
• 19:53 Djure Meinen – Funke stellt fest, dass der Sperrvermerk überflüssig ist. Und er hält eine flammende Rede für die Feuerwehr.
• 19:50 Djure Meinen – Jost Etzold, FDP stellt noch einmal klar, dass auch Jamaika das neue Auto will.
• 19:49 Djure Meinen – Müller, SPD wundert sich über Jamaika und nennt deren Verhalten trotzig.
• 19:46 Djure Meinen – Frau Etzold legt für Jamaika die Beschlusslage im Feuerwehrausschuss dar. Das Auto soll zu 2012 beschafft werden. Der Sperrvermerk soll erst aufgelöst werden, wenn konkrete Angebote vorliegen.
• 19:43 Djure Meinen – Jetzt wird es spannend: Die SPD will den Sperrvermerk zum neuen Feuerwehrauto aus dem Haushalt kippen.
• 19:41 Djure Meinen – Gut: Kein inhaltlicher Widerspruch von irgendeiner Seite.
• 19:41 Djure Meinen – Da hat er im Grunde Recht und der Rat stimmt Funke zu.
• 19:40 Djure Meinen – Grund: Es ist ohnehin beschlossen.
• 19:40 Djure Meinen – Funke regt an, den Beschluss zu verschieben und im VA taktisch neu zu überlegen.
• 19:39 Djure Meinen – Im Gegensatz zur Vorlage, die im VA beschlossen wurde, hat man noch einen Satz zur neuen Beschlusslage eingefügt.
• 19:36 Djure Meinen – Hintergrundinfos zum Thema Volle Halbtagsschule:
• 19:35 Djure Meinen – Jetzt beschließt der Rat über eine Resolution zum Erhalt der Vollen Halbtagsschulen.
• 19:29 Djure Meinen – Die Sitzung wird geleitet vom neuen Ratsvorsitzenden Karlheinz Bäker. Er macht das bisher sehr souverän. Man merkt, er hat Erfahrung.
• 19:27 Djure Meinen – Jetzt wird gerade ein Technologiezentrum am Airbus-Werk (Premium Aerotec) „gegründet“.
• 19:24 Djure Meinen – Gerade dann noch die Besetzung des Aufsichtsrates einer Kapitalbeteiligungsgesellschaft. Auch das ging so durch.
• 19:22 Djure Meinen – Neuerung: Ich bin jetzt offiziell Stellvertreter von Sieglinde Eilers im Schulausschuss.
• 19:22 Djure Meinen – Gerade wurde über die hinzugewählten Ausschussmitglieder entschieden. Dabei gab es keine größeren Überraschungen oder Neuerungen.
• 19:21 Djure Meinen – Unter Ehrungen war Ilonka Etzold, FDP für 10-jährige Ratsmitgliedschaft mit einer Urkunde auszuzeichnen.
• 19:17 Djure Meinen – Die Bürgerfragestunde war kurz: Keine Fragen ;-)
• 19:16 Djure Meinen – Die gute Nachricht gleich zum Auftakt: Die beabsichtigte Abwahl von Hannelore Schneider aus der Radziwill-Stiftung wurde von der Tagesordnung genommen. Das Abwahl-Drama ist damit wohl ausgestanden.
• 19:13 Djure Meinen – Die Sitzung wurde pünktlich um 19.00 Uhr eröffnet.
• 19:13 Djure Meinen – Ich berichte heute live aus der Sitzung des Rates der Stadt Varel.