Wer hier mitliest weiß, dass ich zur SPD eine entspannte Distanz pflege. Angesichts der Sommerloch-Kapriolen der Vareler SPD(-Fraktion) entspannt zu bleiben, ist allerdings nicht eben einfach.
Da ist zunächst dieses Interview. Es mag ja auch am Fragensteller und dessen wenig wohlwollender Aufbereitung der Antworten gelegen haben. Doch eigentlich ist Hans Begerow nicht dafür bekannt, es der SPD besonders schwer zu machen.
Wie auch immer. Für die SPD-Fraktion gibt es offenbar nur noch ein Thema: Die Hoffnung auf den baldigen Parteiausschluss der vermeintlichen Parteirebellen und die Beschädigung ihres nicht mehr folgsamen Bürgermeisters. Dabei verstricken sie sich inzwischen so weit in ihrer Argumentation, dass man das Gesagte kaum noch versteht. Und inhaltlich herrscht Leere.
Auch die zweite Posse zielt auf den Bürgermeister: Es geht um das Ansinnen der HSG Varel – Varels mitreißend spielende Handballer – die Leistungen der inzwischen geschlossenen Touristeninformation zu übernehmen. Eine unbestritten charmante Idee, die jedoch bislang erst grob ausgearbeitet scheint.
Es dürfte durchaus im Sinne der Initiatoren sein, den bislang im Wesentlichen aus dem geschätzten Förderbedarf bestehenden Antrag (noch) nicht zur Entscheidung an die Gremien weiterzureichen. Die zu Recht auf eisernes Sparen eingeschworene Ratsmehrheit hätte ohne schlüssiges Konzept wohl eher abgelehnt.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD suggeriert jedoch per Pressemitteilung, die HSG sei beim Bürgermeister aufgelaufen. In diesem Fall sogar mit einem gewissen Erfolg in der NWZ. Wer möchte, kann diesen Artikel durchaus so lesen, als habe der Bürgermeister die Sache verpatzt. Dabei haben wir es aus Sicht der Verwaltung mit einer grundsätzlich positiv zu wertenden Idee zu tun, die nach wie umgesetzt werden könnte. Doch jetzt hat ja die SPD erst mal für verhärtete Fronten gesorgt. Schade!
Tja! Und dann ist da noch die Sache mit dem Bäderbetrieb. Varel verfügt neben einem Hallenbad in der Stadt über ein wunderschönes Spaßbad im noch schöneren Kurort in Dangast. Wie für die meisten Bäder gilt auch hier, die Einnahmen sind ein Fliegenschiss im Vergleich zu den Kosten. Deshalb soll geprüft werden, ob der Betrieb des Bades per Dienstleistungskonzession möglicherweise privatisiert werden kann.
Das Verfahren dazu ist komplex, da europaweit ausgeschrieben werden musste, doch mittlerweile gibt es immerhin zwei potentielle Bewerber. Diese sollten nun im zuständigen Ausschuss auf ihre wirtschaftliche Eignung geprüft werden. Für die Bewerber eine heikle Angelegenheit, denn ein negativer Ausgang könnte – öffentlich gemacht – einem Bewerber bspw. bei Banken durchaus Probleme bereiten.
Die Namen der Bewerber werden daher normalerweise nur in nicht öffentlicher Sitzung genannt. Ich bin durchaus ein Freund von mehr Öffentlichkeit in der Ausschuss- und Ratsarbeit. Dass jedoch ausgerechnet die SPD ausgerechnet an dieser Stelle nun eine öffentliche Sitzung eingefordert hat, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Zum einen widerspricht das allen Gepflogenheiten und zudem war die SPD in der Vergangenheit nicht für übertriebene Offenheit bekannt. Mal abgesehen davon, dass Öffentlichkeit an dieser Stelle des Verfahrens von eher untergeordneter Bedeutung ist.
Die Diskussion darüber ist inzwischen müßig, denn die Namen sind in der NWZ längst öffentlich geworden. Wer da wohl geplaudert hat?
Indirekt als Bieter im Spiel ist der OOWV. Dieser öffentlich-rechtliche Wasserversorger ist beliebt für seine jahrzehntelange Versorgung der Region mit bestem preisgünstigen Trinkwasser. Umstritten ist hingegen das jüngere Geschäft mit der Abwasserbehandlung. Das gilt auch für Varel, deren Kläranlage der OOWV seit einem strittigem Verkauf betreibt und wo es kürzlich gewissermaßen zu einer Gebührenerhöhung kam.
Chef des OOWV – offiziell heißt das Verbandsvorsteher – ist Karl-Heinz Funke. Ratsherr, Mitglied im Verwaltungsausschuss, (nur noch) stellvertretendes Mitglied im für Dangast zuständigen Ausschuss und hier im Blog schon des Öfteren erwähnt.
Ich vermag nicht zu beurteilen, ob das frühe Bekanntwerden der Bieternamen dem OOVW nutzen oder schaden wird. Beides hätte jedoch irgendwie die SPD mit ihrem Dran an die Öffentlichkeit zu verantworten.
Auch will ich hier keineswegs unterstellen, dass Funke seinen Einfluss im Rat zum Vorteil des OOWV einsetzt. Dass er sich jedoch in der NWZ als Verbandsvorsteher zum laufenden Verfahren äußert, ist zumindest ungeschickt. Der politische Anstand gebietet es aus meiner Sicht, die Presse in so einem Fall an einen der zahlreichen Vertreter oder den Geschäftsführer des Verbandes zu verweisen.
Wie lange will sich die SPD in Friesland und Niedersachsen die Vareler Vorgänge eigentlich noch mit ansehen. Immerhin steht eine Bundestagswahl an, bei der jede Stimme zählt. Gibt es in dieser Partei wirklich keine Mechanismen, aus dem Ruder laufende Ortsvereine zur Räson zu rufen? Hat wirklich niemand den Mut endlich zu sagen, „Kalli, holl op!“
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