Ich hatte mich vor Beginn der Koalitionsverhandlung zwischen Union und FDP recht optimistisch über die Aussichten auf die anbrechende Legislatur geäußert. Der Verlauf der Verhandlungen und das vorliegende Ergebnis haben mich jedoch ziemlich ernüchtert. Die erhoffte – wenn auch falsche – klare Richtung, ist nicht erkennbar. Statt dessen wird auch unter schwarz-gelb weiter geschwurbelt.
Der neuerdings nach Europa umgezogene grüne Reinhard Bütikofer hat nun in einem Gastbeitrag für das Pottblog, das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen gründlich analysiert. Ich stimme in weiten Teilen mit seiner Beurteilung überein und empfehle den Text – trotz gewisser Längen – daher dringend zum Lesen.
Und hier noch schnell meine Lieblingspassage:
„Dass die FDP ein Regierungsmotor sein wird, bezweifle ich. Westerwelle wird sich ab sofort anstrengen, als Außenminister so populär zu werden wie Genscher und Joschka waren, und daran scheitern. Niebel ist ein schlechter Witz. Frau Leutheusser-Schnarrenberger hat in den grundlegenden Bürgerrechtsfragen klein beigegeben. Brüderle wird in Zukunft dafür sorgen, dass ihn seine marktwirtschaftlichen Ideen nie beim Regieren stören. Rösler immerhin der erste deutsche Minister mit Migrationshintergrund! Hurrah! – wird es, unerfahren, wie er ist – kein Vorwurf! – schwer haben, im Piranha-Teich der Gesundheitspolitik zu bestehen. Wenn trotzdem FDP-Druck zu heftig wird, wird Frau Merkel ihren Finanz-Zar Schäuble in Stellung bringen wollen oder sich selbst einwechseln, wie damals Günter Netzer. Schließlich bleibt noch der tiefe Raum des Bundesrates.“
Ach übrigens: @bueti nutzt das gleiche Theme wie ich hier.
Nachtrag: Zwei Friesen, ein Gedanke.