von Djure Meinen | 15. Juni 2009 | Netzpolitik
Sich angesichts des Bangens und Hoffens um die Vorgänge im Iran weiterhin vornehmlich um das Thema Netzsperren Gedanken zu machen, erscheint seltsam unangemessen. Doch ausgerechnet @ralphmakolla – seines Zeichens echter Hardcore-CDU-Mann – hat mir die...
von Djure Meinen | 15. Juni 2009 | Netzpolitik
Aus gegebenem Anlass – die Mitzeichnungsfrist läuft in gut einem Tag aus – sei noch einmal auf die Petition gegen Netzsperren hingewiesen. Leider konnte sich die SPD ja gestern nicht zu einem deutlichen Nein! zu einer Sperrinfrastruktur durchringen. Es...
von Djure Meinen | 7. Juni 2009 | Berliner Politik, Netzpolitik
Ich werde noch zum Don’schen Wasserträger. Recht hat er!
von Djure Meinen | 2. Juni 2009 | Netzpolitik
„Demokratische Verfassungen werden nicht unter der Annahme gemacht, dass Menschen im Zweifel das Richtige tun werden, dass Politiker und Polizisten ja im Grunde gute Menschen sind und deshalb schon nichts schiefgehen wird. Sie sind konstruiert, um auch Fällen...