Die Neidhammel-Debatte ist in Varel angekommen. Im heutigen Gemeinnützigen wird gefragt, wie es die Stadt- und Gemeindeverwaltungen – insbesondere die Bürgermeister – in der friesischen Wehde mit der Dienstwagennutzung halten.
Dabei sind alle redlich bemüht, keine großen Ansprüche zu stellen. In den eher kleinen Gemeinden Zetel und Bockhorn sind Dienstwagen ohnehin rar. In Varel steht dem Bürgermeister jedoch ein Dienstwagen zur Verfügung, den er auch nutzt. Nach meiner Wahrnehmung ist er jedoch oft auch mit seinem Privatwagen unterwegs und rechnet diese Fahrten – nach eigener Aussage – aus Zeitmangel oft gar nicht ab.
Ein bescheidener Bürgermeister also. Und das wohl nicht nur an dieser Stelle. Ich finde diese Handhabung völlig in Ordnung.
Doch was, wenn es anders wäre? Was, wenn der Bürgermeister einen seiner Position angemessenen Wagen zur Verfügung hätte, den er auch privat und vielleicht sogar im Urlaub einsetzte?
Mein Urteil fiele ähnlich aus, wie im Falle Ursula Schmidt. Die Position des Bürgermeisters einer Stadt wie Varel ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe. Sie erfordert persönlichen und zeitlichen Einsatz, der das „normale Maß“ bei weitem übersteigt. Urlaub ist in einer solchen Position zum einen rar und zum zweiten nie richtig real. Natürlich steht dem Bürgermeister also ein angemessenes Fahrzeug zu, über das er jederzeit dienstlich wie privat verfügen kann. Ordnungsgemäß versteuert, versteht sich.