Dieser Beitrag erschien im Februar diesen Jahres im Varelblog. Das Varelblog ist derzeit offline. Auf vielfachen Wunsch veröffentliche den Beitrag daher hier ein zweites Mal.
Nach einer kurzen Durststrecke über die Weihnachtstage, gibt es mittlerweile wieder zahlreiche Initiativen, die im Beteiligungsportal LiquidFriesland diskutiert und später zur Abstimmung gestellt werden. Jeder Wahlberechtigte im Landkreis Friesland sollte sich aufgefordert fühlen, sich bei LiquidFriesland einzubringen.
Zur Frage wie LiquidFriesland grundsätzlich funktioniert, empfehle ich zunächst dieses kurze Video:
Je nach Interesse, Lust und Zeitbudget wird das Engagement in LiquidFriesland unterschiedlich sein. Nicht jeder hat die Zeit, eigene Initiativen zu formulieren oder sich an deren Verbesserung zu beteiligen.
Man kann sich aber auch darauf beschränken, nur zu beobachten und am Ende an Abstimmungen teilzunehmen. Für diese Zielgruppe habe ich im Folgenden einen Leitfaden bis zur ersten erfolgreichen Teilnahme an einer Abstimmung zusammengestellt.
1. Erst einmal anmelden
Um bei LiquidFriesland dabei zu sein, muss man sich zunächst legitimieren. Mitmachen dürfen kommunalwahlberechtigte Einwohner des Landkreises Friesland. Zur Legitimation geht man auf die Startseite von LiquidFriesland und wählt dort Jetzt registrieren aus.
Auf der folgenden Seite gibt man Namen, einen Wohnort in einer friesischen Stadt oder Gemeinde sowie seinen Geburtsort und das Geburtsdatum an. Mit der Abfrage dieser Daten soll sichergestellt werden, dass wirklich nur Berechtigte bei LiquidFriesland mitmachen können.
Nach Absenden der Daten sind diese noch einmal zu bestätigen. Danach heißt es erst einmal warten. Nach normalerweise ein bis zwei Werktagen bekommt man Post vom Landkreis. Mit diesem Schreiben wird die Anmeldung bestätigt. Außerdem erhält man seinen Freischaltcode.
2. Freischaltcode eingeben
Zur Eingabe des Freischaltcodes geht man erneut auf LiquidFriesland und wählt auf der Startseite Freischaltcode eingeben aus.
Nach Eingabe und Bestätigung des Codes werden einige weitere Fragen zur Vervollständigung des Profils gestellt. Danach ist man Mitglied bei LiquidFriesland und kann es in vollem Umfang nutzen. Um sich erneut anzumelden, wählt man auf der Startseite Einloggen aus und gibt dort seinen Anmeldenamen und sein Passwort ein.
3. Benachrichtigungseinstellungen
LiquidFriesland ist in der Grundeinstellung ein sehr zurückhaltendes System. Das hat den Nachteil, dass es schnell wieder in Vergessenheit gerät. Daher sollte man direkt nach der Anmeldung die Benachrichtigungseinstellungen vornehmen. Dazu klickt man erst auf seinen Namen (oben rechts) und wählt danach Einstellungen.
Im Menü Einstellungen wählt man Benachrichtigungsstellung. Danach kann man zwischen verschiedenen Optionen wählen.
Wer aktiv mitwirken will, wählt am besten Alle Benachrichtigungen. Wer schon sicher weiß, dass er sich nur mit seinem Stimmrecht einbringen wird, wählt Nur für Themen, die die Abstimmungen erreichen. Letzteres stellt zumindest sicher, dass man rechtzeitig per E-Mail an jede Abstimmung erinnert wird.
4. Teilnahme an Themengebieten
Auf Landkreisebene gibt es in LiquidFriesland fünf Themengebiete, beginnend bei Bauen und Feuerschutz und endend bei Wirtschaft und Tourismus. Um in einem Themengebiet sinnvoll mitarbeiten zu können, muss man zunächst seine Teilnahme bekunden. Dazu ruft man auf der Startseite die Gliederung Landkreis Friesland auf. Nun erscheinen die fünf Themenbereiche.
In jedem Bereich gibt es den Link An diesem Themengebiet teilnehmen. Nach einem Klick auf diesen Link erscheint rechts neben dem Themengebiet ein Symbolbild bzw. das hinterlegte Profilbild. Grundsätzlich spricht nichts dagegen, sein Interesse für alle Bereiche zu hinterlegen. Auf der Startseite werden alle Themenbereiche angezeigt, an denen man teilnimmt.
(5. Initiativen unterstützen)
Bevor Initiativen zur Abstimmung gelangen, müssen sie sich bewähren. Mittels Anregungen können Mitglieder versuchen, sie zu verändern oder zu verbessern und so mehrheitsfähig zu machen. Vor allem aber brauchen Initiativen Unterstützer. Ohne ausreichende Unterstützung erreichen sie möglicherweise nicht das erforderliche Quorum, um zur Abstimmung zugelassen zu werden. Wer einer Initiative zur Abstimmung verhelfen möchte, sollte sie daher unterstützen.
Dazu besucht man die Seite einer Initiative – derzeit bspw. das Verwaltungsverfahren zur Erweiterung der IGS Friesland – und klickt auf Diese Initiative unterstützen.
Es ist nicht notwendig, eine Initiative zu unterstützen, um später über sie abstimmen zu können. Sobald eine Initiative die Abstimmungsphase erreicht, können alle Mitglieder über sie abstimmen.
6. Abstimmen
Nach einer bestimmten Zeit erreichen Initiativen mit ausreichend vielen Unterstützern die Abstimmungsphase. Wer seine Benachrichtigungseinstellungen aktiviert hat, wird darüber per E-Mail informiert.
Abgestimmt wird die ursprüngliche Initiative, die ein Verfahren angestoßen hat und alle in der Diskussion eingebrachten Alternativen.
Man kann für jede Initiative entscheiden, ob man ihr zustimmen, sie ablehnen oder ob man sich nicht entscheiden möchte. Initiativen, denen man zustimmt, kann man darüber hinaus in eine Reihenfolge bringen. Die liebste Alternative kommt ganz nach oben, die Alternative, die man gerade noch akzeptieren kann, ganz nach unten. Gleiches gilt für angelehnte Initiativen. Man kann Initiativen gewissermaßen mehr ablehnen als andere.
Wichtig: Nach dem man die Alternativen in der gewünschten Reihenfolge sortiert hat, muss man sein Abstimmungsergebnis abspeichern. Solange das Abstimmungsverfahren läuft kann man sein Stimmverhalten übrigens jederzeit wieder revidieren.
Weitere Infos
LiquidFriesland kann noch viel mehr. Initiativen können gemeinsam ergänzt und verfeinert, alternative Initiativen zu einem Thema eingestellt werden. Man muss auch nicht für jedes Themengebiet selbst abstimmen, sondern kann dies Vertrauenspersonen überlassen, indem man seine Stimme delegiert. Einen breiteren Überblick über die Funktionen von LiquidFriesland bietet dieses zweite Video:
Alles wichtige und aktuelle rund um LiquidFriesland findet sich zudem immer auf dieser Seite des Landkreises. Dort erfährt man auch, was aus den in LiquidFriesland abgestimmten Initiativen geworden ist.
Schließlich gibt es eine Seite bei Facebook, auf der ich in meiner Funktion als LiquidFriesland-Beauftragter regelmäßig Neuigkeiten und Tipps einstelle sowie Fragen beantworte.
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