von Djure Meinen | 18. Juni 2009 | Netzpolitik
Trotz massiver Proteste aus den eigenen Reihen – vom angekündigten „Rücktritt“ des SPD-Online-Beirates über den offenen Protest eines Landesvorsitzenden bis hin zu ersten Austritten – wird die SPD heute Abend im Bundestag mehrheitlich einem...
von Djure Meinen | 15. Juni 2009 | Netzpolitik
Sich angesichts des Bangens und Hoffens um die Vorgänge im Iran weiterhin vornehmlich um das Thema Netzsperren Gedanken zu machen, erscheint seltsam unangemessen. Doch ausgerechnet @ralphmakolla – seines Zeichens echter Hardcore-CDU-Mann – hat mir die...
von Djure Meinen | 15. Juni 2009 | Vom Jadebusen
Als kleine Begleitmusik zur derzeit laufenden Information der Eltern über die Ergebnisse des Arbeitskreises Grundschulstruktur beraten und informieren derzeit auch die Fraktionen. Während die CDU weitgehend zu dem Arbeitskreis steht und die Schließung grundsätzlich...
von Djure Meinen | 14. Juni 2009 | Vom Jadebusen
Der Druck auf die Vareler Redaktion der NWZ zeigt weiterhin Wirkung. In der gestrigen Ausgabe Wochenendausgabe wird der Versuch unternommen – Zitat: „Wie haben uns die Mühe gemacht,…“ -, das reichlich komplexe Geflecht der Vareler Politik zu...
von Djure Meinen | 6. Juni 2009 | Vom Jadebusen
Für die SPD-Fraktion im Vareler Rat wird die Luft ganz offensichtlich dünn. War es ihr bislang gelungen, das Auseinanderbrechen in SPD- und SDV-Fraktion als ein auf die sechs sogenannten Abtrünnigen zu begrenzendes Problem darzustellen, wird nun immer deutlicher, dass...
