Funke und seine SPD: Weiter Seit an Seit
Die Praxis, die Karl-Heinz Funke einen Zuschuss von 8.000 Euro zur Finanzierung seiner Silberhochzeit beschert hat, widerspricht so offensichtlich dem politischen Anstand, dass man über deren Legitimität nicht lange nachdenken muss. Zu Zeiten des verstorbenen Heinz zu Jührden mag das noch anders gewesen. Im Jahre 2007 – als Funke den Zuschuss erhielt – galten solcherlei Vergünstigungen jedoch ohne Frage als anrüchig. Jedem mit einem Fünkchen politischer Erfahrung muss das klar gewesen sein. Einem Bundesminister a.D. erst recht.
Doch anstatt in Kenntnis dieser Praxis und in seiner Verantwortung für die Geschicke des OOWV eine grundlegende Revision der “guten Gewohnheiten” des Verbandes anzuschieben, nimmt Funke den Zuschuss mal eben mit.
Selbst als er im Dezember 2009 zunächst durch Aufsichtsgremien und dann durch die Presse mit der fragwürdigen Zahlung erneut konfrontiert wird, erkennt er seinen Fehler nicht. Statt dessen wird in der Verbandsversammlung abgewiegelt und gegenüber der Öffentlichkeit verweist man auf den “Vorstandsbeschluss”.
Für mich ergibt sich daraus nur eine Schlussfolgerung: Funke ist seinem Amt als Vorsteher des OOWV nicht nur nicht gerecht geworden, er hat es geradezu karikiert. Da genügt es kaum, das Amt niederzulegen und sich zu entschuldigen. Natürlich muss Funke – wie von seiner Partei auf Kreisebene gefordert – auch seine anderen Ämter niederlegen. Denn liegt es nicht nahe, dass er im Aufsichtsgremium der EWE und als Kreistagsvorsitzender in gleicher Weise ungeeignet ist?
Seine Genossen im Vareler Rat jedoch ficht das alles nicht an. Sie stehen hinter ihm und sprechen von Vorverurteilung. Das kann ja wohl nur bedeuten, dass man das Bekannt Gewordene und Zugegebene erst dann als relevant erachtet, wenn ein Staatsanwalt oder gar Richter auf Untreue erkennt. Oder glaubt man weitere Verdächtigungen, etwa mit Bezug auf den Hof Bakenhus, müssten sich erst erhärten?
Wie tief muss man eigentlich ins System Funke verstrickt sein, um nicht zu erkennen, dass die rechtliche Beurteilung der Vorgänge vollkommen unerheblich ist? Und wie skrupellos ist es, die eigene Fraktion in dieser aussichtslosen Situation noch einmal für sich einzuspannen und sie damit möglichweise endgültig in den Abgrund zu reißen?
Mehr zur Sache findet sich in einem Spezial der NWZ.
- Abstieg auf den letzten Metern (Update)
- Funke feiert feste Feste
- SPD Friesland: Den Spieß umdrehen
- Funke: -/-
- Schontag
BSE – ein Begriff, welcher Karl-Heinz Funke seit einem Jahrzehnt verfolgt.
Als Bundesminister wird er im Jahr 2001 im Rahmen der sog. BSE-Krise (welche keine war) von unloyalen Ministeriumsmitarbeitern ( vornehmlich der mitregierenden “Grünen” ) mit falschen Informationen “vorgeführt” und verliert sein Amt im Jahr 2001.
Nun hat es den Anschein, dass offenbar im Jahr 2010 große Teile der Vareler SPD Ratsfraktion an dieser Seuche erkrankten; oder sie konnten dies bislang verbergen und nun tritt diese offenkundig durch den aktuellen Halte-Beschluss zu Tage.
Werte SPD Ratsmitglieder, welche am Wochenende getagt haben. Ist Euch bewusst, was Ihr da anrichtet?
Glaubt Ihr etwa, der konträre Kreisbeschluss wäre allein auf Initiative von Herrn Lies zustande gekommen?
Wer sich offen gegen ein Urgestein wie einen Ex-BuMi und Zugpferd der Region stellt, holt sich vorher die Rückendeckung der Parteioberen. Nicht von Duin, nicht von Jüttner – die kennt sowieso hier keiner.
Nach Eurer aktuellen Entscheidung hat sich wahrscheinlich Erz-Engel Gabriel bereits in die Lüfte gen Friesland geschwungen. Er braucht bis Varel sicherlich etwas länger – eben halt das Gewicht…….
….und er wird sich fragen, weshalb diese Vareler Genossen so gestimmt haben und ob diese ebenfalls noch für und in der Partei zu halten sind.
Werte Vareler SPD Fraktion. Mit dieser Entscheidung habt Ihr Euch einen besonderen Dienst erwiesen – einen Bärendienst.
Dazu nur ein Zitat von unserem ehemaligen Bundeskanzler Willy Brandt, der selber mal Sozialdemokrat war…:
“Die Zukunft wird nicht gemeistert von denen, die am Vergangenen kleben.”
[...] Dass die über Jahrzehnte von Funke eingenordeten Genossen der Varerler SPD-Fraktion Seit an Seit stehen würden, war kaum anders zu erwarten. Leider gibt es jedoch in der Niedersachsen-SPD [...]
[...] zu machen, sondern darum, ihn nachhaltig aus allen Positionen zu entfernen, in denen er seine Pflichten in ähnlicher Weise missachten könnte, wie beim [...]
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