von Djure Meinen | 29. Mai 2009 | Vom Jadebusen
Die Stelle des Ersten Stadtrates bei der Stadt Varel ist verwaist, seit der letzte Inhaber dieser Position Gerd-Christian Wagner vor drei Jahren zum Hauptamtlichen Bürgermeister gewählt wurde. Jetzt hat der Rat der Stadt beschlossen, diese Stelle neu zu besetzen. Ich...
von Djure Meinen | 28. Mai 2009 | Vom Jadebusen
Wer im Sinne der Stadt und wohl auch im Sinne der Partei gehofft hatte, die Vareler SPD würde ihren Formfehler bei der Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens gegen die Mitglieder der SDV-Fraktion (Hintergrund) und den hauptamtlichen Bürgermeister zum Anlass nehmen,...
von Djure Meinen | 28. Mai 2009 | Medien, Vermischtes, Vom Jadebusen
Durch ein breites Votum legitimierte Parlamente sind der zentrale Baustein von demokratisch verfassten Systemen. Wer sich nicht an Wahlen beteiligt, dem muss klar sein, dass er damit an den Pfeilern der demokratischen Ordnung sägt. Leider zeigt die Wahlbeteiligung...
von Djure Meinen | 27. Mai 2009 | Medien, Vom Jadebusen
Es gibt so Tage, da ist man geneigt, über Schritte nachzudenken, dem vermutlich ohnehin unausweichlichen Untergang der gedruckten Tageszeitung mit geeigneten Mitteln nachzuhelfen. Heute ist so ein Tag. Andererseits: Ich möchte meine NWZ am Frühstückstisch nicht...
von Djure Meinen | 27. Mai 2009 | Schulpolitik
Gestern ging in Hannover die Anhörung zur geplanten Änderung des niedersächsischen Schulgesetzes zu Ende. Anlass für die CDU-Fraktion im Landtag, eine kurze Pressemitteilung zu verfassen. Der Text führt eindrücklich vor, wie man – entschuldigt bitte den rüden...
